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laidi26_ChesnotGettyImages_macronhuggingsupporterelection Chesnot/Getty Images

Warum die EU-Wahlen ein Gewinn für Macron waren

PARIS – Auch wenn das Ergebnis etwas anderes vermuten lässt, waren die Wahlen zum Europäischen Parlament ein strategischer Erfolg für den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Es gibt vier Gründe, warum dies so ist.

Erstens gelang es Macron, die Wahl als Wettbewerb zwischen Progressiven und Populisten zu gestalten. Obwohl er in den letzten Monaten innenpolitisch angegriffen wurde - auch aus den eigenen Reihen -, dürfen wir nicht vergessen, dass diese Botschaft nicht aus der Luft gegriffen ist. Sie geht vielmehr auf Macrons Präsidentschaftskampagne 2017 zurück, die sich ihrerseits auf einen breiteren politischen Umbruch in ganz Europa stützte. Bei dieser Wahl überwand er die traditionelle Rechts-Links-Spaltung. Zwei Jahre später wiederholte sich dies bei den Wahlen zum Europäischen Parlament.

Historisch gesehen haben die Republikaner auf der rechten und die Sozialisten auf der linken Seite die französische Politik dominiert. Doch der gemeinsame Anteil dieser Parteien an der Volksabstimmung lag unter 15%, während Macrons La République en Marche ! 22,4 % gewann und die rechtsextreme Rassemblement National (ehemals Front National) auf 23,3 % kam. Hinter diesen Zahlen verbirgt sich ein beispielloser Zusammenbruch der französischen traditionellen Rechten, die es versäumt hat, Identitätspolitik und traditionellen Liberalismus in Einklang zu bringen. Obwohl einige französische Konservative zur Rassemblement National abgewandert sind, hat sich ein Großteil der Mitte-Rechts-Wähler dank der Bemühungen von Premierminister Édouard Philippe (früher Republikaner) der Macron-Partei zugewandt.

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