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Europas Sozialmodell und die europäische Integration

BRÜSSEL – Bei hochrangigen Treffen der Elite der Europäischen Union hört man oft die folgende Art von Aussage: “Europa muss sich integrieren und die wirtschaftliche Führung zentralisieren, um in einem Zeitalter der Globalisierung sein Sozialmodell verteidigen zu können.” Besonders der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, und sein Gegenpart im Europarat, Herman van Rompuy, argumentieren gern so.

Aber die Behauptung, das “europäische” Sozialmodell könne nur durch stärkere Integration innerhalb der EU vor dem Ansturm der Schwellenmärkte geschützt werden, ist nicht wahr. Ja, die Globalisierung stellt für alle EU-Mitgliedstaaten eine Herausforderung dar, aber wie dabei mehr Integration helfen soll, ist unklar. Eine stärkere europäische Zentralisierung wirtschaftlicher Entscheidungen ist kein Allheilmittel.

Tatsächlich ist noch nicht einmal klar, welches europäische Sozialmodell geschützt werden soll. Die Größe der öffentlichen Sektoren der einzelnen EU-Mitglieder, die Flexibilität ihrer Arbeitsmärkte und fast alle denkbaren sozio-ökonomischen Indikatoren variieren beträchtlich. Die gemeinsamen Elemente, die allgemein als “europäisches” Sozialmodell dargestellt werden, bestehen in einem Streben nach Gleichheit und einem starken Wohlfahrtsstaat.

Aber keines der Hauptprobleme, vor denen Europas Sozialversicherungssysteme stehen – langsames Wirtschaftswachstum und alternde Bevölkerungen (in Folge geringer Geburtenraten) – kann auf europäischer Ebene gelöst werden. Bei der Geburtenrate ist dies offensichtlich, da sie von tieferen sozialen und demografischen Trends bestimmt wird, die auf Regierungsebene nicht effektiv beeinflusst werden können. Wenn es gelingt, die älteren Menschen produktiver zu machen, kann die stärkere Alterung zwar in eine Chance verwandelt werden, aber dies erfordert Maßnahmen auf nationaler und gesellschaftlicher Ebene und nicht mehr europäische Integration.