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Warum Überparteilichkeit gute Politik ist

LONDON – Seit Präsident Obama ins Weiße Haus eingezogen ist, hat  Überparteilichkeit offenbar einen Dämpfer in Washington erhalten.

Wie die meisten amerikanischen Präsidenten der letzten Zeit, führte Obama seinen Wahlkampf mit dem Versprechen, zum Wohle des Landes mit seinen politischen Gegnern zusammenzuarbeiten. Bevor Bill Clinton gewählt wurde, ließ er in etwa das Gleiche verlauten, um seine erste Amtszeit dann im erbitterten Kampf mit der republikanischen Mehrheit von Newt Gingrich im Kongress zu verbringen und seine zweite Amtszeit damit, das Amtsenthebungsverfahren abzuwenden.

Auch George W. Bush sagte, er werde denjenigen, die nicht seiner Meinung sind, eine Hand reichen. Dann wurde er, angestachelt von seinem Vizepräsidenten Dick Cheney, zum parteistrategischsten und ideologischsten Präsidenten der Neuzeit.

Obama scheint in seinem Streben nach Überparteilichkeit bereits weiter gegangen zu sein als seine Vorgänger. Seine Auswahl an Republikanern für wichtige Ämter – einschließlich Robert Gates als Verteidigungsminister – hat unter seinen Anhängern für Stirnrunzeln gesorgt. Dennoch hat er sich vor allem dafür eingesetzt,  republikanische Unterstützung für seine Bemühungen zu sichern, die Wirtschaft vor dem Verschwinden in einem tiefen, rezessionsbedingten Abgrund zu bewahren.