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Wer besiegt die Korruption?

Korruption untergräbt die Lebensqualität der Menschen überall auf der Welt, nicht nur in den armen Ländern. Die USA erleben gegenwärtig gleich mehrere Korruptionsskandale. Selbst die für Hilfsmaßnahmen im Anschluss an von der Natur oder von Menschenhand verursachte Katastrophen zuständige Behörde für das Katastrophenmanagement FEMA lag bei unbeholfenen politischen Parteigängern statt in den Händen von Experten. Als der Hurrikan Katrina Amerikas Golfküste traf, erwies sich deren Unfähigkeit als tödlich.

Alle Gesellschaften brauchen einen effektiven Staat, der für lebenswichtige und unersetzbare öffentliche Dienstleistungen und Infrastrukturmaßnahmen sorgen kann. Aus diesem Grund ist der Staat mit einzigartiger Machtbefugnis ausgestattet, insbesondere der Polizeigewalt und der richterlichen Kontrolle. Allerdings werden diese Befugnisse auch häufig missbraucht. Wie also lässt sich sicherstellen, dass die staatlichen Organe nicht nur stark, sondern auch gesetzestreu sind?

Die beste Antwort hierauf – in der Theorie wie in der Praxis – besteht darin, die Rechenschaftspflicht der Staatsorgane gegenüber den Menschen, denen sie dienen, zu gewährleisten. Eine Möglichkeit hierfür sind offensichtlich Wahlen, obwohl die Wahlkampffinanzierung eine Quelle der Korruption darstellen kann. Politiker überall auf der Welt tauschen Gefälligkeiten gegen das zum Wahlsieg erforderliche Geld, und sie nutzen dieses Geld häufig, um sich die Stimmen der Ärmsten der Armen zu erkaufen.

Klare Wahlbestimmungen und -verfahren können dazu beitragen, Transparenz zu schaffen, aber die Rechenschaftspflicht wird auch von der breiteren Gesellschaft zwischen den Wahlen gewährleistet. Private Zeitungen, unabhängige Radio- und Fernsehsender, Gewerkschaften, Kirchen, Berufsverbände und andere Gruppen innerhalb der Zivilgesellschaft stellen ein Bollwerk gegen den Despotismus dar.