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Wohin treibt Putins Regime?

Immer, wenn ich nach Moskau komme, bin ich beeindruckt von den neuen Geschäften und Gebäuden. Dagegen ist es um einen anderen wesentlichen Aspekt der Ära Jeltsin - seine aufgeregten Debatten - still geworden. Das erklärt sich zum Teil aus der zunehmenden staatlichen Kontrolle, zum Teil als Folge eines geringeren öffentlichen Interesses und zum Teil auch dadurch, daß Rußlands Probleme heute einfach weniger drängend zu sein scheinen.

Nachdem die Regierung ihren Einfluß auf die unabhängigen Fernsehsender NTV und TV6 geltend gemacht hatte, wurden Rußlands Medien weitgehend langweiliger. Die neueste Marotte ist, daß Beamte Zeitungen wegen Verleumdung mit Forderungen von über einer Million Dollar verklagen. Russische Journalisten sind oft bestechlich, und manchmal werden mehrere Zehntausend Dollar für eine einzige verleumderische Fernsehsendung oder einen Zeitungsartikel gezahlt. Trotzdem wäre es nicht nötig, die russischen Medien systematisch zum Schweigen zu bringen.

Der Grund hierfür ist einfach: die Lebensumstände der einfachen Leuten verbessern sich. Daher unterstützen sie Putin bereitwillig. Ihre Hauptssorge ist, daß die Wachstumsrate in diesem Jahr von 9 % im Jahr 2000 auf 3.5 bis 4 % gefallen ist und doch die Statistik über den Warenausstoß weiter ansteigt. Tatsächlich bezieht sich die einzig bedeutende volkswirtschaftliche Auseinandersetzung auf die Wechselkurspolitik. So behauptet der Berater des Präsidenten, Andreij Illarionow, Rußlands tatsächliche Wechselkurse seien zu hoch, und zwar liegen sie jetzt wieder so hoch wie 1998.

Auch wenn der Wechselkurs gerade für Unruhe sorgt, so gibt es an der Geldfront auch noch gute Nachrichten. Viktor Geraschtchenko wurde als Vorsitzender der Zentralen Bank von Rußland abgelöst und vom ersten stellvertretenden Finanzminister Sergei Ignatiew ersetzt.