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Quo vadis, Europa?

PEKING: Die Wahrscheinlichkeit einer um sich greifenden öffentlichen Schuldenimplosion und des Zusammenbruchs europäischer Banken hat sich durch den griechischen Schuldenschnitt und das Kreditprogramm der Europäischen Zentralbank stark verringert; daher ist es nun Zeit, nach vorn zu schauen. Wohin werden Europäische Union, Eurozone und die höchstverschuldeten EU-Länder von hier aus gehen? Schafft es Europa, die größten Exzesse seiner Wohlfahrtsstaaten zurückzufahren, ohne dass wirtschaftliche Not und soziale Unruhen zum Sturz von Regierungen führen und, in den Peripherieländern, die bereits jetzt prekären Vereinbarungen mit den Gläubigern untergraben?

Es gibt weltweit ein paar gute Nachrichten, die Einfluss auf die Art und Weise haben werden, wie diese Fragen gelöst werden. Die US-Volkswirtschaft berappelt sich allmählich, wenn auch, für eine Erholung von einer tiefen Rezession, sehr langsam. China, Brasilien und Indien haben sich nicht von ihren Kunden in Europa und Nordamerika abgekoppelt, sodass sich die Konjunktur dort verlangsamt. Allerdingsist eine relativ weiche Landung wahrscheinlich, falls die Rezession in Europa so kurz und mild ausfällt wie erwartet.

Wirtschaftsaustoß und Bevölkerung der EU sind größer als jene der USA; das Schicksal der 27 EU-Länder geht also von New York bis New Delhi und von São Paolo bis Shanghai jeden an. Die ursprünglich als Freihandelszone gegründete Eurozone besteht aus 17 Ländern; 17 ganz verschiedene Volkswirtschaften, Kulturen und Institutionen miteinander zu verketten war ein monumentales Unterfangen voller Risiken.

Der Vertrag von Lissabon legt großes Gewicht auf die Einstimmigkeit von Entscheidungen. Doch angesichts der Tatsache, dass einige Mitglieder der Eurozone angehören und andere nicht, sowie unterschiedlicher wirtschaftlicher Interessen und geld- und steuerpolitischer Traditionen selbst innerhalb der Eurozone ist Einigkeit schwer erreichbar. Dies schafft die Voraussetzungen für im Wesentlichen drei Szenarien, die jeweils unterschiedliche Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft und die Weltwirtschaft sowie auf die Beziehungen zwischen den Mitgliedsstaaten und den EU-Institutionen hätten.