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Wo bleibt Europa?

Während sich die globale Finanzkrise unaufhaltsam erst zur Wirtschaftskrise und nun zur Industriekrise wandelt, erschallt überall in der EU der Ruf: „Wo bleibt Europa?“. Bisher ist die Reaktion aus Brüssel alles andere als beruhigend.

Die Losung der Europäischen Kommission ist bisher, dass die Integrität des Gemeinsamen Marktes um jeden Preis verteidigt werden muss und dass die Kommission ihre beachtlichen rechtlichen Befugnisse nutzen werde, um zu verhindern, dass der faire Wettbewerb durch Rettungsaktionen und andere staatliche Hilfen seitens der EU-Länder verzerrt würde. Es ist ein vertrautes Mantra, und in der Industrie scheint sich inzwischen die Stimmung zu verhärten, dass dies nicht reicht.

Angesichts wachsender Befürchtungen überall in Europa, dass Arbeitseinstellungen in der Industrie zur Schließung wichtiger Werke und hierdurch bedingten Arbeitsplatzverlusten in tausenden kleinerer Unternehmen führen werden, befinden sich die nationalen Regierungen auf Kollisionskurs mit der EU, obwohl sie wissen, dass die größte Chance auf Rettung in einer konzertierten europäischen Aktion liegt. In Brüssel ist man sich bewusst, dass die Krise eine echte politische Chance darstellt, auch wenn die Kommission diese erst nach ergreifen muss.

Die Zeit ist gekommen für ein neues industriepolitisches Rahmenwerk, das es Brüssel erlauben würde, seinen Status als „ehrlicher Makler“ zur Lenkung der konkurrierenden Interessen zu nutzen. Die Eurokraten der Kommission sollten die alten Akten von vor 30 Jahren abstauben und sich in Erinnerung rufen, wie ihre Vorgänger die Stahlkrise bewältigten, die damals einen intraeuropäischen Handelskrieg zu provozieren drohte.