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Wenn Marihuana legal wird

BRISBANE – Was wird passieren, wenn die Kalifornier im November für die Legalisierung des Marihuana-Konsums für Erwachsene über 21 Jahren stimmen? Lassen wir vorerst einmal knifflige verfassungsrechtliche Fragen außer Acht, die sich ergeben, wenn ein US-Bundesstaat Gesetze erlässt, die im Widerspruch zu Bundesgesetzen stehen. Widmen wir uns stattdessen der Frage, was wohl geschehen wird, wenn das Gesetz entsprechend dem zur Volksabstimmung stehenden Entwurf geändert wird.   

Wenn man den Befürwortern einer solchen Gesetzesänderung Glauben schenken darf, werden alle Kalifornier zu den Gewinnern zählen. Mit dieser Änderung wird der seit der Verabschiedung der Gesetzesvorlage 215 im Jahr 1996 de facto legale Status von Marihuana legitimiert. Die staatlichen Ausgaben für die Durchsetzung eines weithin übertretenen Gesetzes werden gesenkt, Anbau und Verkauf von Marihuana aus dem Schwarzmarkt gelöst, jedem Erwachsenen der Marihuana-Konsum ermöglicht und eine Steuer auf legale Marihuana-Verkäufe eingeführt, die dem Staat jene Einnahmen bringen soll, die früher an illegale Anbauer gingen (solange es nicht zu groß angelegter Steuerhinterziehung kommt).   

Im Gegensatz dazu prognostizieren die Gegner der Gesetzesänderung, dass sowohl der Konsum von Marihuana, als auch die damit verbundenen Schäden ansteigen werden. Zu den von ihnen am meisten befürchteten negativen Folgen zählen mehr Verkehrsunfälle und Todesfälle im Zusammenhang mit Marihuana, mehr Psychosen und andere ernsthafte psychische Gesundheitsprobleme bei regelmäßigen Konsumenten und ein höherer Marihuana-Konsum unter jungen Menschen, wodurch deren Lebenschancen beeinträchtigt werden. Diese Auswirkungen, so die Argumentation der Gegner, werden die Gewinne durch Steuereinnahmen und Ersparnisse bei der Vollstreckung des Gesetzes mehr als ausgleichen.  

Es ist schwer zu sagen, wer Recht hat, weil es in keinem anderen Land ein vergleichbares Gesetz gibt. Von den Niederlanden etwa wird allgemein angenommen, dass der Cannabis-Konsum legalisiert wurde. In Wahrheit allerdings wird nur der Verkauf kleiner Mengen Marihuana in einer begrenzten Zahl von Coffee Shops in größeren Städten toleriert. Der Anbau von Marihuana ist weiterhin illegal und die Verkäufe in den Coffee Shops unterliegen Regulierungen – die in den letzten Jahren aufgrund von Beschwerden aus Nachbarländern über „Drogentourismus“ strenger gefasst wurden.