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Dame, König, Snowden, Spion?

MOSKAU – Der weltweite Medienrummel hat aus der Not des abtrünnigen amerikanischen Geheimdienstanalysten Edward Snowden Stoff für einen Roman von John le Carré gemacht, voller Spannung und Intrigen. Wessen Spion ist er? Wer wird ihm Asyl gewähren? Wird er der NSA austricksen können, die versucht, ihn zur Rückkehr in die Vereinigten Staaten zu zwingen, um sich dort vor Gericht den Vorwürfen des Diebstahls und der Spionage zu verantworten? Und was wird US-Präsident Barack Obama zu seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin sagen, wenn sie sich wie geplant im September in Moskau treffen – wo Snowden zurzeit im Transitbereich des Flughafens Scheremetjewo festsitzt?

Der wahre Spionagefall ist jedoch nicht die Entscheidung Snowdens, NSA-Geheimnisse preiszugeben, sondern sind die Überwachungsprogramme, die dadurch bekannt wurden. Diese Informationen haben deutlich gemacht, dass der Westen schon lange damit gescheitert ist, einen Ausgleich zwischen Sicherheit und Freiheit zu finden. Die aktuelle politische und wirtschaftliche Unsicherheit hat die Situation verstärkt und Politiker dazu getrieben, auf die einfachsten Lösungen zu setzen, die, wie Snowden nur allzu deutlich gemacht hat, die Werte des Westens untergraben können.

Das gilt nicht nur für die USA und das Vereinigte Königreich, das auch in den Snowden-Skandal verwickelt ist. Die zögerlichen Reaktionen von Deutschland und Frankreich auf Nachweise, dass die NSA eine beispiellose Überwachung ihrer Beamten betrieben hat, deuten darauf hin, dass die europäischen Regierungen möglicherweise auch beteiligt waren. Es sieht sogar ganz so aus, als ob die USA seine nachrichtendienstlichen Erkenntnisse bei Bedarf mit dem deutschen Geheimdienst geteilt haben.

Bisher zeigt der Umgang Obamas mit der Snowden-Affaire, dass für ihn die Sicherheitslogik wichtiger ist als die Befolgung von Prinzipien. Die Behauptung, die Aktivitäten der NSA seien gerechtfertigt, weil „ Geheimdienste nun einmal so arbeiten“ ist besonders enttäuschend, wenn man bedenkt, dass sie von einem Präsidenten kommt, der nicht nur weltweite Sympathien, sondern auch den Friedensnobelpreis für seine moralische Haltung gewonnen hat.