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Was stimmt mit der Türkei nicht?

Am 16. Dezember wird Orhan Pamuk, einer der berühmtesten Schriftsteller der Türkei, vor einem Gericht in Istanbul stehen, um sich der Anklage, „die nationale Identität zu beleidigen“, zu stellen, nachdem er sich für die offene Diskussion des türkischen Völkermordes an 1,5 Millionen Armeniern 1915 und 1916 ausgesprochen hatte. Pamuk muss mit drei Jahren Gefängnis rechnen. Die Bemühungen der Türkei, jene, die sich der offiziellen Linie entgegenstellen, mit Bußgeld zu bestrafen und einzusperren, überzeugt mich davon, dass ich Recht hatte, als ich die Beitrittsverhandlungen zur Mitgliedschaft des Landes in der Europäischen Union ablehnte.

Im Dezember 1999 verlieh der Europäische Rat der Türkei den Status EU-Anwärter, was bedeutete, dass die Türkei der Union zu einem späteren, nicht festgelegten Termin beitreten würde. Der Rat bat die Europäische Kommission anschließend darum, bis Oktober 2004 zu entscheiden, ob die Türkei die politischen Kriterien für die Mitgliedschaft ausreichend erfüllt habe – einschließlich Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Rechte ethnischer Minderheiten. Dies war eine der letzten Entscheidungen, die die Kommission unter Romano Prodi fällte, deren Mitglied ich war. Von ihren 30 Mitgliedern meinten 29, dass die Türkei die Kriterien ausreichend erfüllt habe, um fortzufahren. Ich war der einzige Abweichler.

Der Bericht der Kommission selbst zur Türkei, der von dem damals für die EU-Erweiterung zuständigen Günter Verheugen erstellt wurde, beeinflusste meine Entscheidung. In diesem Bericht wurde erwähnt, dass im Jahr 2003 etwa 21.870 Türken Asylgesuche in der EU einreichten, von denen 2127 angenommen wurden. Anders ausgedrückt, die Regierungen der EU selbst erkannten 2003 an, dass die türkische Regierung über 2000 ihrer eigenen Bürger verfolgt hatte.

Derweil veröffentlichte die Kommission einen Fortschrittsbericht zur Türkei, der einräumte, dass die Reformen unter der eher islamisch eingestellten Regierung von Premierminister Recep Tayyip Erdogan fortgesetzt würden, wenn auch in einem langsameren Tempo. Doch präsentierte der Bericht auch ernsthafte Bedenken: Menschenrechtsverletzungen, einschließlich Folter, wurden fortgesetzt; der Einfluss des Militärs blieb zu groß; die Redefreiheit wurde nicht überall eingehalten; nichtmuslimische religiöse und kulturelle Minderheiten wurden diskriminiert; und Gewalt gegen Frauen wurde nicht stark genug bekämpft.