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Wohin geht Europa's Rechte?

Überall in Europa sind die traditionellen Parteien des rechten Flügels in der Krise. Die britischen Torries scheinen sich auf einem mörderischen Marsch in ihre eigene Isolation zu befinden - und das in einem so kleinen Land wie England. In Frankreich hat sich mit dem Verbot seitens eines Enkels Charles de Gaulle's an die Gaullisten, sich Jean- Marie Le Pen's National Front anzuschließen, ein Bürgerkrieg in der Französischen Rechten aufgetan. Und sogar der ewig starre Block der Christdemokraten in Deutschland wird von einem abgrundtiefen Skandal erschüttert. Nur die extremen Rechten der Freiheits-Partei von Jörg Haider in Österreich befinden sich auf dem Vormasch. Ist die europäische Rechte nun zum Aussterben oder zum Extremismus verurteilt?

Ich bin weder ein Unterstützer der Rechten noch der Linken. Nichtsdestotrotz sollten die Unruhen der Rechten alle Demokraten zum Nachdenken bewegen, gerade weil sie sich nicht auf Europas Westen beschränken. Noch vor zwei Jahren habe ich den Professionalismus bewundert, mit dem die rechten Parteien Polens und Ungarns an die Macht kamen. Seitdem haben sie wie alle westlichen Konservativen in Europa beinahe alles verpfuscht, zumindest in politischen Angelegenheiten. Beide Bewegungen können sich heutzutage nur noch auf ca. 20% Unterstützung seitens der Bevölkerung berufen. Die sogenannten Post-Kommunisten dagegen beflügelt ein Zuspruch von ca. 70%.

Vielleicht kann man aus der kollabierenden Popularität der Rechten in unseren neuen Demokratien wie Polen und Ungarn etwas über den rechten Flügel in Europas alten Demokratien ableiten. Denn wie ihre westlichen Kollegen sind die polnischen wie auch ungarischen Konservativen gefangen zwischen ihrem immer mehr an Attraktivität verlierenden Neo-Liberalismus und ihren anachronistischen Gesellschaftstraditionen.

Fidesz in Ungarn und die Solidaritäts-Wähler-Gemeinschaft (AWS) in Polen konnten vor zwei Jahren die Macht nur aus einer Reaktion auf die post-kommunistischen Nachfolger erlangen. Während ihrer Amtszeiten haben die post-kommunistischen Parteien das Boot der Reformen weder immens ins Wanken gebracht noch die Demokratie bedroht. Trotzdem waren die Wähler bereit von den alten Bindungen Abschied zu nehmen: In den ersten Jahren des neuen Jahrzehnts war das Elektorat um ein Vielfaches jünger geworden, und die Verbesserungen gegenüber dem alten Regime wurden offensichtlich, nachdem die Rezession der frühen 90-er Jahre vorbei war und die Reformpolitik sich auszahlte. In der Tat waren die Völker Polens und Ungarns beinahe beschämt, den Postkommunisten einen Sieg in der zweiten Runde der demokratischen Wahlen in der Mitte der 90-er Jahre erlaubt zu haben.