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Welche Reset-Taste?

MOSKAU – Das Auftauchen eines Kreml-Führers ohne KGB-Hintergrund - in Person von Präsident Dmitri Medwedew - in Kombination mit der Wirtschaftskrise hat zu Mutmaßungen geführt, dass Barack Obama bei seinem Besuch in Moskau ein Land vorfinden wird, das sich am Rande eines neuen politischen Tauwetters, einer wiederbelebten Perestroika, befindet. Aber die Betätigung der „Reset-Taste“ hinsichtlich der Beziehungen zwischen Russland und den USA könnte sich schwieriger gestalten, als Obama und sein Team glauben.

Russische (oder sowjetische) Führer entscheiden sich für  Perestroika oder politisches Tauwetter nur, wenn desolate Umstände das Überleben des Regimes bedrohen. Eine Atmosphäre der Todesangst, gegenseitiger Verdächtigungen und des Hasses innerhalb der kommunistischen Elite waren die beschleunigenden Faktoren für das Tauwetter unter Nikita Chruschtschow nach der Stalin-Ära. Bei Michail Gorbatschow in den 1980er Jahren wirkte die zunehmende wirtschaftliche Lähmung der UdSSR als Katalysator der Perestroika. 

Für beide Männer war Machterhaltung das oberste Ziel. Eine Änderung des Systems und die Lockerung ihres Machtanspruchs waren riskante Manöver, mit denen sie ihre Autorität riskierten. Allerdings erschienen die mit Untätigkeit verbundenen Risiken noch höher. Nachdem sie sich für den Wandel entschieden hatten, waren am Ende waren beide gezwungen, ihre Ämter vorzeitig und gegen ihren Willen abzugeben.

Wladimir Putin stellte die zentralistische Kontrolle des Kremls über Politik und öffentliche Angelegenheiten Russlands wieder her. Ihm ging es in erster Linie darum, die Kampfansagen gegen die staatliche Macht, die er in seinen Händen konzentrierte, zu minimieren. Dazu erstickte er den Wettbewerb im politischen System, schwächte die staatlichen Institutionen, drängte die Opposition an den Rand und eliminierte im Wesentlichen die Bürgerbeteiligung. Sein Projekt des Machtaufbaus wurde durch hohe Ölpreise erleichtert, dies aber um den Preis einer beständigen qualitativen Verschlechterung der Regierungsführung und einer Verabschiedung vom Ziel der Modernisierung.