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Was kommt als Nächstes für Europa?

In vieler Hinsicht war 2005 für Europa ein annus horribilis – ein Schreckensjahr. Es fing gut an, als die spanischen Wähler den Verfassungsentwurf der Europäischen Union annahmen, doch schlug es um, als die französischen und holländischen Wähler ihn bald danach ablehnten. Diese Abstimmungen spiegelten zum Teil den Unmut über die Innenpolitik und zum Teil die Enttäuschung darüber wider, wie die Regierungen europäische Angelegenheiten regeln.

Die Regierungen zogen unverzüglich nach. Wenige Tage nach den Abstimmungen konnten sie sich nicht auf den EU-Haushalt für 2007-13 einigen. Zwischen den französischen und britischen Führern entbrannte ein erhitzter Streit, der den darauf folgenden Gipfel entgleisen ließ, bevor Groß Britannien im Juli die rotierende EU-Präsidentschaft für sechs Monate übernahm.

Normalerweise nutzen die Länder ihre EU-Präsidentschaft, um ihre Fähigkeit, Probleme zu lösen und die Union weiterzubringen, zur Schau zu stellen. Doch seit Anfang Dezember bleibt Großbritannien untätig. Es hat nicht nur den Verfassungsentwurf zu Grabe getragen, es ist auch dem Haushaltsproblem weitestgehend ausgewichen. Die Wahrscheinlichkeit, dass es dieses Jahr die Zustimmung zum Haushalt erhält, ist gering, und wenn der Streit nicht bald beigelegt wird, hat die Union bis 2007 keinen einsatzfähigen Haushalt.

Selbst wenn ein Haushalt angenommen wird, herrscht kein Mangel an deprimierenden Aufgaben für die österreichische Präsidentschaft, die am 1. Januar beginnt. Das größte Problem ist Europas Unfähigkeit, nicht bloß im Schneckentempo zu wachsen und seine Bürger mit Arbeitsplätzen zu versorgen.