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Was will Japan von Amerika?

OSAKA: Drei Monate nach dem Erdrutschsieg der Demokratischen Partei Japans (DPJ) bei den Parlamentswahlen zeichnen sich zunehmend Konflikte zwischen der Außen- und Sicherheitspolitik der neuen Regierung und jener der Vereinigten Staaten ab. Und so wächst auf beiden Seiten des Pazifiks die Sorge, dass Ministerpräsident Yukio Hatoyama eine Abkehr vom im Niedergang begriffenen Hegemon USA anstrebt und auf das im Aufstieg begriffene China zugehen will. In der Tat hat Hatoyama seine noch unausgereifte Vision des Aufbaus einer ostasiatischen Gemeinschaft unter Ausschluss der USA verkündet.

Zudem hat Hatoyama in ungestümer Weise versucht, das Wahlprogramm der DPJ und seine eigenen öffentlichen Zusagen zu erfüllen. Hierzu gehören die Einstellung der Nachschubunterstützung für die US-geführte Seegebietsüberwachung im Indischen Ozean, die Verringerung der japanischen Unterstützung für die in Japan stationierten US-Truppen und eine Revision des bilateralen Stationierungsabkommens.

Darüber hinaus hat Hatoyama vor, einen geheimen Nuklearvertrag aus der Zeit des Kalten Krieges öffentlich zu machen, der es atombewaffneten Fahrzeugen der US-Marine erlaubte, japanische Häfen anzulaufen – ein Verstoß gegen Japans drei Antinukleargrundsätze, die seit Ende der 1960er Jahre die offizielle Politik bestimmt haben. Und last, but not least: Hatoyama hat die Umsetzung eines bilateralen Übereinkommens mit den USA, das die Verlegung eines Stützpunktes der US-Marineinfanterie auf der Insel Okinawa von Futenma nach Henoko vorsieht, zurückgestellt und damit Amerikas Plan, einen Teil seiner Truppen von Okinawa nach Guam zu verlagern, durcheinandergebracht.

Die Bedeutung dieser Schritte wurde freilich bisher nur unzureichend verstanden. Hatoyamas Selbstbewusstsein gegenüber den USA steht im Einklang mit Japans Position als weltgrößter Kreditgeber mit dem am wenigsten in Mitleidenschaft gezogenen Bankensektor. Eine klare Änderung in der japanischen Außenpolitik jedoch hat nicht stattgefunden – und wird es auch in naher Zukunft nicht.