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Überwinden der Klippe

BERKELEY – Wenn nicht etwas Unerwartetes geschieht, werden viele in den letzten zwölf Jahren in Kraft getretene gesetzliche Steuerermäßigungen in den USA – die ausdrücklich vorübergehend waren – alle gleichzeitig Anfang 2013 auslaufen. Die amerikanischen Steuersätze werden dann auf ein Niveau zurückgehen, das sie in der Zeit vor Clinton hatten.

Einige dieser Ermäßigungen wurden eingeführt, um gegen etwas zu kämpfen, das vor vier Jahren aussah wie ein vorübergehender Abschwung. Obwohl die Befürworter sie auf Dauer einführen wollten, wurden sie als vorübergehend deklariert, um so Verfahrensanforderungen im legislativen Prozess zu umgehen, die von Demokraten in dem vergeblichen Versuch eingeführt worden waren, die Haushaltssanierung zu garantieren.

Das sofortige Ansteigen der Steuern ist nur ein Teil der Geschichte. Gleichzeitig werden auch automatische Reduzierungen im Verteidigungshaushalt und im Ermessensspielraum der inländischen Ausgaben greifen – die im Sommer 2011 von Demokraten und Republikanern vereinbart wurden.

Wenn wir diese Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen mit den Bestimmungen von „Obamacare“ paaren, der von Präsident Barack Obama eingeführten Reform des Gesundheitswesens, verschwindet das lange strukturelle Haushaltsdefizit am 1. Januar 2013. Die wieder hergestellten Steuersätze werden in den vorhersehbaren Zukunft ausreichen, um den US-Verteidigungshaushalt, das wachsende US-Sozialversicherungssystem sowie einen moderaten – wenn auch nicht angemessenen und suboptimalen – Betrag an anderen „Ermessensausgaben“ im Bund zu finanzieren. Das Verhältnis zwischen Schulden und Bruttoinlandprodukt in den USA wird bis 2035 von den jetzigen 75 Prozent auf 50 Prozent fallen. Drüber hinaus werden die USA ab 2015 primäre Haushaltsüberschüsse haben – Steuerbilanz minus Zinszahlungen auf bestehende Schulden.