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Ein Weckruf für Europa

BRÜSSEL – Inmitten der dunklen Wolken des populistischen Euroskeptizismus, der die Europäische Union befallen hat, gibt es einen Silberstreif am Horizont. In Brüssel und einigen europäischen Hauptstädten wissen die Politiker, dass die EU auf die zunehmende Unzufriedenheit eine Antwort finden muss, und dass sie dadurch – endlich – politisch an Boden gewinnen können.

Der Auslöser dafür war die oft unsinnige „Brexit“-Debatte in Großbritannien. Die Argumente der Fürsprecher eines Austritts waren häufig falsch und manchmal sogar komplette Lügen, aber die furiose britische Debatte über den Verbleib in der EU hat die tief sitzenden Schwächen der Gemeinschaft offengelegt – und die europäischen Politiker gezwungen, sich endlich mit ihnen zu beschäftigen.

Für ähnlichen Druck über den ganzen Kontinent hinweg sorgt der Aufstieg der populistischen Parteien. Aber obwohl sie gefürchtet sind, genießen sie trotzdem nur wenig politisches Vertrauen. Zu den britischen Brexit-Anhängern hingegen gehören auch Minister der Regierung, die die vermeintlich undemokratische Entscheidungsfindung für eine der größten Schwächen der EU halten.

Tatsächlich jedoch haben die größten Fehlschläge der EU nur wenig mit Demokratie zu tun. Das Chaos der Flüchtlings- und Migrantenkrise, Europas unangemessene Reaktion auf den Arabischen Frühling von 2011, die Krise in der Ukraine drei Jahre später und Russlands Durchsetzungskraft können nicht der Art und Weise angelastet werden, wie die EU Entscheidungen trifft. Aber sie unterstreichen die Unfähigkeit Europas, schnell und entschieden zu handeln. Schlimmer noch: Durch diese Ereignisse wird klar, wie die EU bei dem Versuch gescheitert ist, sich auf klare Wirtschafts- und Sicherheitsstrategien zu einigen und dadurch Probleme zu verhindern.