0

Warten auf Hamas

Die Entscheidung des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas, die für diesen Monat angesetzten Wahlen für den Legislativrat auf unbestimmte Zeit zu verschieben, hat die Kluft zwischen ihm und der Hamas, seinem islamistischen Rivalen, noch vertieft. Die Hamas ärgert sich über Abbas' einseitige Entscheidung und behauptet, dass sie einen direkten Verstoß gegen eine Absprache zwischen Hamas und Fatah, Abbas' Partei, darstelle, die zum aktuellen Waffenstillstand mit Israel geführt habe. Die Hamas erklärt, dass sie vor der Bekanntgabe der Entscheidung nicht gefragt wurde.

Das ursprüngliche Wahldatum am 17. Juli hatte die Fatah in eine schwierige Position gebracht. Zumal ihr Image in der Öffentlichkeit durch interne Machtkämpfe und Korruption angeschlagen ist, sieht die Fatah in ihrer Konferenz am 4. August eine Gelegenheit, die parteiliche Einheit für den Wahlkampf herzustellen. Die Hamas ist sich des Durcheinanders bei Fatah bewusst und wirft Abbas vor, die Legislativwahlen aus parteipolitischen, und nicht aus nationalen Gründen zu verschieben.

In letzter Zeit hat die Hamas mehrere Kommunalwahlen im Westjordanland und im Gazastreifen gewonnen, was Beobachter dazu veranlasste, ein gutes Abschneiden der Hamas bei den Parlamentswahlen vorherzusagen. Die Popularität der Fatah bei den Palästinensern hat seit dem Ausbruch der zweiten Intifada Ende 2000 stark nachgelassen. Die Fatah, die lange Zeit das Rückgrat der nationalen palästinensischen Bewegung darstellte, war die dominierende Gruppierung in der PLO. Zunächst gestützt durch die Unterzeichnung der Osloer Abkommen und die Einrichtung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) 1994, musste die Fatah in den letzten zehn Jahren jedoch mit ansehen, wie ihre Beliebtheit unter dem Vorwurf der Korruption und Inkompetenz dahinschwand.

Die Hamas ist erst seit kurzem in der Kommunalpolitik vertreten und hat in vielen Städten und Gemeinden, besonders im Gazastreifen, beeindruckende Siege über Kandidaten der Fatah errungen. Die Führer der Fatah sind daher besorgt, dass sie eine schwere Niederlage erleiden würden, wenn sie in ihrem jetzigen Zustand der Unpopularität und Teilung bei den nationalen Wahlen anträten.