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leonard49_Michele TantussiGetty Images_ursulavonderleyen Michele Tantussi/Getty Images

Die Entstehung einer „geopolitischen“ europäischen Kommission

BERLIN – Am ersten Dezember wird Ursula von der Leyen endlich ihr Amt als Präsidentin der Europäischen Kommission antreten. Sie hat versprochen, eine Kommission zu leiten, die verhindert, dass, wie der französische Präsident Emmanuel Macron kürzlich warnte, Europa zwischen den Fronten einer eskalierenden sino-amerikanischen Rivalität „geopolitisch verschwindet“.

Sicherlich verfügt die Europäische Union über den größten Markt der Welt, den zweithöchsten Verteidigungsetat nach den Vereinigten Staaten, 55.000 Diplomaten und das weltweit größte Budget für Entwicklungshilfe. Aber diese Stärken werden dadurch eingeschränkt, dass die europäische Macht fragmentiert ist – sowohl innerhalb der einzelnen EU-Mitglieder und Institutionen als auch zwischen ihnen. Während China und die USA Experten darin sind, ihre Weltpolitik mit ihren ökonomischen Interessen in Einklang zu bringen, handelt die EU stur so, als seien diese Bereiche voneinander getrennt.

Will von der Leyen eine effektive „geopolitische Kommission“ aufbauen, muss sie sieben große Tests bestehen: Der erste ist, eine politische Einigung über ihren vorgeschlagenen Europäischen Grünen Deal zu erzielen, der eine ihrer zentralen Prioritäten ist. Die Frage ist dabei nicht, ob sie eine effektive europäische Antwort auf den Klimawandel findet und anleitet, sondern ob sie verhindern kann, dass sich das Thema zu einer weiteren Front im Kulturkrieg zwischen den westlichen und den mittel- und osteuropäischen EU-Mitgliedern entwickelt.

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