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schwarzer5_Thierry MonasseGetty Images_ursula von der leyen Thierry Monasse/Getty Images

Ursula von der Leyens To-Do Liste

BERLIN – Als Jean-Claude Juncker vor fünf Jahre Präsident der Europäischen Kommission wurde, stand er vor großen politischen Herausforderungen. Deutlich komplexer sind die Aufgaben, vor der seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen jetzt steht.  

Wie von der Leyen in ihrer “Agenda für Europa” hervorgehoben hat, ist es eine ihrer Top-Prioritäten, “neuen Schwung für die Demokratie in Europa” zu bringen. Die demokratische Legitimität der Europäischen Union (EU) kann sie über zwei Wege erhöhen. Auf der Output-Seite sollte sie sicherstellen, dass die EU die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger erfüllt – gerade in Zeiten schnellen Wandels und eskalierender externer Konflikte. Auf der Input-Seite sollte sie das Europäische Parlament (EP) durch eine konstruktive Zusammenarbeit stärken und die von ihr angekündigte, breite Debatte über Europa erfolgreich umsetzen.

Das EP, dem die neue Kommission gegenübersteht, ist stärker fragmentiert und polarisierter als in früheren Legislaturperioden. Dies erschwert die Bildung stabiler, proeuropäischer Koalitionen. Um künftig Gesetzesvorhaben verabschieden zu können, ist von der Leyen deshalb auf die Unterstützung der konservativen Europäischen Volkspartei sowie der Sozialdemokraten angewiesen und braucht darüber hinaus auch belastbare und produktive Arbeitsbeziehungen zu Grünen und Linken. Sehr wahrscheinlich wird sie hierfür je nach Themenfeld flexible Kooperationen eingehen müssen. Das ist nicht nur sehr zeitaufwendig, sondern erhöht auch das Risiko, bei besonders umstrittenen Fragen politisch zu scheitern.

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