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Wladimir Putin, die Zweite

Die Meinungen über Wladimir Putin gehen weit auseinander. Während man ihn im Westen als „autoritären” Staatschef, „Autokraten“, ja sogar als „Diktator“ sieht, stuft ihn die große Mehrheit in Russland als den „demokratischsten“ aller bisherigen Staatschefs ein. Dies deshalb, weil er mehr als seine Vorgänger getan hat, um das Leben der gewöhnlichen Menschen zu verbessern. In einem Punkt sind sich allerdings beide Lager einig: Putin beabsichtigt, seine Macht auf unbestimmte Zeit auszudehnen.

Zu diesem Schluss kam man aufgrund einer jüngst getätigten Äußerung Putins, wonach er, nach seinem Abschied als Präsident im nächsten Mai, das Amt des Ministerpräsidenten anstrebe. Aber ungeachtet dessen, was Putin tut, werden sein persönlicher Einfluss und die strategische Ausrichtung, die er Russland gegeben hat, auch in den nächsten Jahren vorherrschend sein.

Angesichts dieser Realität kommt es nun darauf an, wie das „System Putin“ funktionieren wird. Dies wiederum wird von den institutionellen Rahmenbedingungen und der gelebten Praxis abhängen. Sowohl für Russland als auch für die Welt stehen Stabilität und Legitimität auf dem Spiel und damit also die Aussichten für eine beständige politische und wirtschaftliche Modernisierung.

In der Praxis sind Legitimität und Stabilität untrennbar, denn die Aufrechterhaltung von Stabilität bei fehlender Legitimität würde letztlich zu Unterdrückung im Stil der Ereignisse am Tiananmen-Platz führen. Das kann im Russland von heute allerdings ausgeschlossen werden, denn es fehlt an Instrumenten, eine derartige Repression in die Praxis umzusetzen – vor allem an einer Armee, die dem Befehl, Menschen auf der Straße niederzumähen, auch Folge leistet..