Trumps nordamerikanische Handelsfarce

WASHINGTON, D.C. – Die Ankündigung des USA-Mexiko-Kanada-Abkommens (USMCA) wurde weltweit mit einem Stoßseufzer der Erleichterung begrüßt. Eine Einigung über den Ersatz des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (NAFTA) bedeutete, dass eine absolute Katastrophe verhindert worden war. Die ersatzlose Aufhebung von NAFTA wäre so teuer geworden, dass sie immer nur eine entfernte Möglichkeit war, aber sie stand trotz allem im Raum.

Trotzdem ist das Beste, was sich sagen lässt, dass das Schlimmste vermieden wurde. Zwei der schädlichsten US-Vorschläge wurden abgelehnt oder deutlich abgeschwächt. Erstens haben sich die Parteien statt auf eine Befristungsklausel, die alle fünf Jahre Neuverhandlungen erzwungen hätte, auf eine Befristung von 16 Jahren geeinigt, bei Überprüfung der Regelung alle sechs Jahre. Da ein Verlängerungszeitplan von fünf Jahren für Unternehmen wie Regierungen massive Unsicherheit geschaffen hätte, ist die 16-Jahres-Bestimmung zu begrüßen. Es bleibt allerdings abzuwarten, was die Überprüfung nach sechs Jahren nach sich ziehen wird.

Zweitens wurde der als „Chapter 19“ bekannte Mechanismus zur Beilegung von Streitigkeiten, den die Trump-Regierung abschaffen wollte, beibehalten, wenn auch in verwässerter Form. Die Bestimmung wird – insbesondere für Kanada – einen gewissen Puffer gegen Antidumpingzölle und andere protektionistische Maßnahmen bieten. Was die sonstigen kleineren Änderungen an NAFTA im Rahmen von USMCA angeht, so wurden die meisten davon bereits während der Verhandlungen über die Transpazifische Partnerschaft vereinbart, die US-Präsident Donald Trump nach seinem Amtsantritt abbrach.