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Amerika im Blickfeld

WASHINGTON, DC – Hätte es den mutigen, unerwarteten Durchbruch von Präsident Barack Obamas bei den diplomatischen Beziehungen zu Kuba nicht gegeben, wären die letzten Wochen des Jahres 2014 für die USA gnadenlos unfreundlich gewesen. Die großen Schwächen im Justizsystem unseres Landes, der anhaltende Rassismus in unserer Gesellschaft und die jüngsten Enthüllungen der Folter und des Missbrauchs durch unsere Regierung sind jetzt für die ganze Welt deutlich sichtbar.

Das Video von fünf Polizisten, die einen Mann, der um Gnade fleht, überwältigen und töten, hätte aus vielen Ländern der Welt stammen können. Aber die Morde an Eric Garner in New York City, an Michael Brown in Ferguson, Missouri im letzten Sommer und am erst zwölfjährigen Tamir Rice in Cleveland im November spiegeln das hohe Risiko wider, dem junge Afro-Amerikaner in vielen Städten der USA durch die Polizei ausgesetzt sind. Tatsächlich werden junge Afro-Amerikaner laut einer aktuellen Analyse mit 21-mal höherer Wahrscheinlichkeit von Polizisten erschossen als junge Männer weißer Hautfarbe.

Und dann kam die Veröffentlichung des 528-seitigen Berichts des Geheimdienstausschusses des US-Senats über das Haft- und Befragungsprogramm der CIA nach den Terroranschlägen des 11. September 2001. Was der Ausschuss „Zusammenfassung“ nennt, enthält Details über erschreckendes Verhalten von Regierungsbeamten, die auf Befehl ihrer Vorgesetzten handelten.

Schlimmer noch ist, dass eine Gruppe ehemaliger US-Beamte nicht etwa versucht hat, den Missbrauch wieder gut zu machen, sondern ihn rechtfertigen wollte. Als der ehemalige Vizepräsident Dick Cheney über seine Meinung zu der Tatsache gefragt wurde, dass schätzungsweise 25% der Gefangenen unschuldig waren, sagte er: „So lange wir unser Ziel erreichen, habe ich damit kein Problem. Und unser Ziel ist es, die Verantwortlichen für den 11. September zu fassen und einen weiteren Anschlag gegen die Vereinigten Staaten zu verhindern.“ Einige CIA-Beamte sind weiterhin vom Wert des US-Programms der „erweiterten Befragung“ (das Obama gestoppt hat) überzeugt, obwohl der Bericht des Senats zu der Schlussfolgerung kam, dass die dort eingesetzten Techniken keinerlei auswertbare Informationen geliefert haben.