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Die verlorenen Jahre der westlichen Politik

NEW YORK – Seit meiner Jugend faszinieren mich Gestaltungsvarianten und Machenschaften im Bereich nationaler Politik. Heute konzentriere ich mich auf allgemeinere politische Trends, die ebenfalls dazu beitragen, weltweit bedeutsame wirtschaftliche Fragen zu erklären.

Ein derartiger Trend besteht in der in westlichen Demokratien offenkundigen politischen Fragmentierung und Polarisierung. Splitterbewegungen, die in manchen Fällen innerhalb etablierter politischer Strukturen agieren sowie andere, nach neuen Strukturen strebende Gruppen setzen die traditionellen Parteien unter Druck und erschweren es ihnen, ihre Unterstützer zu mobilisieren. Manchmal fügen sie ihnen damit auch echten Schaden zu. Verzweifelt darum bemüht, keine Schwächen zu offenbaren, agieren etablierte Parteien nun zunehmend argwöhnisch, wenn es darum geht, über Parteigrenzen hinweg zu kooperieren.

Die daraus resultierende Verweigerung der Zusammenarbeit in bedeutsamen tagesaktuellen Fragen zeigt dramatische Auswirkungen auf die Wirtschaftspolitik. Während diese einst durch Verhandlungen in der Mitte des politischen Spektrums formuliert wurde - in dem die westlichen Demokratien lange verankert blieben - wird die Politik heute zunehmend von starrköpfigen Kräften der extremen Linken und Rechten gestaltet. 

Dieser Ansatz führt zwar gelegentlich zum Durchbruch – mit manchmal positiven, aber auch negativen Auswirkungen. Doch das Gesamtergebnis besteht in politischer Lähmung, wobei selbst die grundlegendsten Aspekte wirtschaftspolitischer Steuerung (wie die aktive Verabschiedung eines Haushalts in den USA) auf der Strecke bleiben. Es muss nicht weiter erwähnt werden, dass die Schwierigkeiten im Bereich regionaler und globaler Zusammenarbeit mit den ordnungspolitischen Herausforderungen auf nationaler Ebene zunehmen.