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Hat Amerika die Nase noch nicht voll?

WASHINGTON, DC – Die Regierung von US-Präsident Donald Trump gibt sich mit ihrem Handelskrieg gegen China nicht zufrieden und hat nun auch bilaterale Handelsverhandlungen mit Japan aufgenommen. Doch was auch immer Trump mit Japan erreichen will, es wird viel weniger sein als das, was er weggeworfen hat, als er Anfang 2017 aus der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) ausgestiegen ist.

Während des US-Präsidentschaftswahlkampfes 2016 versprach Trump den Amerikanern, dass er in ihrem Namen so viele großartige Geschäfte aushandeln würde, dass sie „die Nase voll vom Gewinnen“ haben würden. Nun, da er den US-amerikanischen Landwirten, Verbrauchern und der Gesamtwirtschaft durch Zölle auf chinesische Importe hohe Kosten auferlegt hat, dürften die Amerikaner die Nase wirklich bald ziemlich voll haben.

Trumps Ausstieg aus dem TPP-Abkommen ist das klassische Beispiel für seine handelspolitische Leichtfertigkeit. Der Vertrag, der 2016 von den Vereinigten Staaten und elf weiteren Pazifikanrainerstaaten unterzeichnet wurde, hätte 40% des gesamten Handels abgedeckt, der unter die Regeln der Welthandelsorganisation fällt. Es war ein „Abkommen des 21. Jahrhunderts“, das nicht nur Zollsenkungen, sondern auch Bestimmungen zur Liberalisierung des Einzelhandels, der Kommunikation, von Unterhaltung und Finanzdienstleistungen enthielt. Es hätte die Arbeits- und Umweltstandards gestärkt, einen neuen Streitbeilegungsmechanismus und einen Rahmen für die Verwaltung von E-Commerce, Cybersicherheit, geistige Eigentumsrechte, Datenmobilität und mehr geschaffen.

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