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Die Revolution der Kinder

LONDON – Zwei tragische Bilder aus diesem Jahr werden uns weiter verfolgen: Kapuzen tragende Henker der Terrorgruppe Islamischer Staat, die unschuldigen Opfern ihre Messer an die Kehle halten, und medizinisches Personal mit Schutzmasken, das tapfer gegen einen Ebola-Ausbruch ankämpft, auf den die Welt nicht vorbereitet war. Aber dieses Jahr wird uns eine noch weitreichendere Katastrophe hinterlassen und es wird Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern, bis von Erholung die Rede sein kann: Es gibt fast zwei Millionen mehr vertriebene Kinder, die in Krisengebieten in Irak, Syrien, Gaza, der Zentralafrikanischen Republik und andernorts festsitzen.

Diese Kinder gehören jetzt zu den 25 Millionen vertriebenen Jungen und Mädchen weltweit – eine Zahl, die der Bevölkerung eines mittelgroßen europäischen Landes entspricht und die in den 70 Jahren seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges nie höher war. Bilder von schutzlosen Flüchtlingskindern in desolater Lage – die vielleicht zehn Jahre oder länger nicht in ihre Heimat zurückkehren werden – sind so alltäglich geworden, dass die Welt außerstande scheint zu begreifen, was sie da sieht.

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Die Misere von Flüchtlingskindern ist aber nur ein Grund, warum ein neuer Ansatz in Bezug auf Kinderrechte notwendig ist. In diesem Jahr werden schätzungsweise 15 Millionen Mädchen im Schulalter zu Kinderbräuten, die gegen ihren Willen zur Heirat gezwungen werden. Rund 14 Millionen Jungen und Mädchen unter 14 Jahren verrichten Kinderarbeit, viele von ihnen werden gezwungen, unter extrem gefährlichen Bedingungen zu arbeiten. Und 32 Millionen Mädchen wird aufgrund von Geschlechterdiskriminierung das Grundrecht verwehrt, eine Schule zu besuchen; rund 500.000 von ihnen fallen jedes Jahr dem Menschenhandel zum Opfer.

In den 1950er-Jahren wurde die Weltpolitik vom Kampf gegen Kolonialismus beherrscht. In den 1960er-, 1970er- und 1980er-Jahren sind wichtige Kämpfe für Bürgerrechte und gegen Rassendiskriminierung und Apartheid ausgefochten worden, gefolgt vom Ringen um die Förderung der Rechte von Menschen mit Behinderungen und sexuellen Minderheiten. Es ist Aufgabe unserer Generation, das anzugehen, was die Bürgerrechtsbewegung bislang noch nicht erreicht hat, indem wir die Ausbeutung von Kindern beenden, vor allem von Mädchen, und für eine obligatorische Schulbildung für alle sorgen.

Anlässlich des 25. Jahrestages des Übereinkommens über die Rechte des Kindes der Vereinten Nationen (englisch Convention on the Rights of the Child, CRC) und gemeinsam mit dem diesjährigen Friedensnobelpreisträger Kailash Satyarthi und Kevin Watkins, dem Leiter des britischen Overseas Development Institute, appelliere ich an die Weltgemeinschaft, den aufkeimenden Kampf junger Menschen um ihre Bürgerrechte praktisch zu unterstützen. Wir können mehr tun, um Kinderarbeit, Kinderehen, Kinderhandel und die Diskriminierung von Mädchen zu beenden, indem wir nicht nur die ordnungsgemäße Überwachung der Einhaltung innerstaatlicher Gesetze fordern, sondern zudem einen neuen Internationalen Gerichtshof für Kinder einrichten, der von glaubwürdigen Berichts- und Sanktionsmechanismen untermauert wird.

Verletzungen der Rechte von Kindern sind heute so weit verbreitet, dass es einfach keine Alternative gibt. Obwohl kein Menschenrechtsübereinkommen von mehr Ländern ratifiziert worden ist als das CRC, demgemäß Regierungen verpflichtet sind, einmal alle fünf Jahre über die Einhaltung dieser Rechte zu berichten, fehlt es an angemessenen Mitteln und geeigneten Durchsetzungsmechanismen, um seine Wirkung zu entfalten. Nur eins von sieben Ländern erstattet fristgerecht Bericht und ein Drittel hat sogar ein Jahr nach Fristablauf noch keinen Bericht eingereicht. Inzwischen sind die mit knappen Mitteln ausgestatteten Büros, die mit der Verwaltung der Informationen betraut sind, zwei Jahre im Rückstand.

Eine weitere vielversprechende Initiative – das „Fakultativprotokoll betreffend ein Mitteilungsverfahren“, die es Kindern und ihren Fürsprechern erstmals ermöglichen soll, Fälle vor die UN-Menschenrechtskommission zu bringen – ist ebenfalls durch mangelnde Unterstützung, Befugnisse und Mittel geschwächt worden. Tatsächlich ist das Protokoll seit seiner Verabschiedung 2011 von nur 14 Ländern ratifiziert worden.

Hinzukommt, dass Staaten nicht rechtlich daran gebunden sind, die Richtlinien oder Gesetze zu ändern, die als Verletzung ihrer internationalen Verpflichtungen im Bereich der Menschenrechte angesehen werden. Und mangelnde Ressourcen der Untersuchungsstellen haben dazu geführt, problematische Rechtsvorschriften in den Mittelpunkt zu rücken, anstatt des größeren Problems der unzureichenden Durchsetzung von Gesetzen, die die Grundsätze des CRC fördern.

Somit ist nicht nur die Errichtung eines Internationalen Gerichtshofes für Kinder geboten, sondern auch Kindern und ihren Vertretern das Recht zu gew��hren, dieses Gericht anzurufen. Ein solcher Gerichtshof sollte die Kapazität haben, Individualbeschwerden entgegenzunehmen und zu prüfen; die Befugnis, die Durchsetzung von Gesetzen unabhängig zu überwachen und über die Ressourcen verfügen, sich Untersuchungen in relevanten Bereichen zu widmen, unter anderem Kinderarbeit, Kinderehen, Kindersklaverei, Genitalverstümmelung und Vergewaltigung von Kindern.

Im Laufe der Zeit könnte ein Berichtssystem eingeführt werden, um eine Prüfung der Auswirkungen von Gesundheits- und Bildungspolitik auf die weltweit am stärksten marginalisierten Jungen und Mädchen zu ermöglichen. Derartige Untersuchungen könnten stichhaltige Belege für die Förderung obligatorischer Schulbildung für alle als idealen Mechanismus liefern, um nicht nur Ausgrenzung durch fehlenden Zugang zu Bildung zu beenden, sondern auch Kinderarbeit und Kinderhandel, Frühverheiratung und der Diskriminierung von Mädchen ein Ende zu setzen.

Vor zehn Jahren hat die afrikanische Politikerin Graça Machel den UN-Sicherheitsrat davon überzeugt, ein System für die Meldung von Gewalt gegen Kinder in Konfliktgebieten einzuführen. Damals wurde vereinbart, einen Sonderbeauftragten für Kinder und bewaffnete Konflikte zu ernennen und dessen Arbeit durch die Androhung von Sanktionen zu unterstützen. Aufbauend auf diesem Erfolg – und dem gleichen System für Meldungen und Sanktionen – sollte heute ein ähnliches Amt geschaffen werden, das sich auf die übrigen Rechte von Kindern konzentriert.

Kommenden Monat werden Kailash Satyarthi und die Vorkämpferin für die Rechte von Mädchen Malala Yousafzai den diesjährigen Friedensnobelpreis erhalten und die Welt daran erinnern, dass ein Kampf um Kinderrechte im Gange ist – der zunehmend von jungen Menschen geführt wird. Frustriert von Erwachsenen, die es versäumen ihre Pflichten zu erfüllen, die sie eigentlich gegenüber Kindern haben, errichten junge Menschen kinderhochzeitsfreie Zonen, gründen Anti-Sklaverei-Gruppen und organisieren Kampagnen für das Recht auf Bildung. Solche Initiativen – so etwa 20 kinderhochzeitsfreie Zonen in Bangladesch, das Kamlari Forum in Nepal und die Yellow-Bewegung von Universitätsstudenten in Äthiopien – sind vielleicht noch kein Twitter- oder Facebook-Trend, aber Millionen von Jugendlichen auf aller Welt engagieren sich.

Jetzt haben sich das Netzwerk Global March Against Child Labor, das Bündnis Girls Not Brides und die internationale Kampagne A World at School zusammengetan, um die #UpForSchool petition zu unterstützen, die den Zugang zu Bildung für alle mit der Beendigung der Ausbeutung von Kindern verknüpft. In den nächsten Monaten werden Jugendgruppen in 190 Ländern, hoffentlich, eine Rekordzahl von Unterschriften sammeln.

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Wir müssen aber mehr tun als die Petition zu lesen und zu unterschreiben. Wir müssen erkennen, dass die gegenwärtige Bewegung, die sich für die Wahrung der Rechte von Kindern einsetzt, der Bürgerrechtskampf unserer Generation ist – und alles in unserer Macht Stehende tun, um sie zu unterstützen.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.