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Zwischen Unilateralismus und Multilateralismus

Präsident Bushs neue strategische Doktrin besagt, dass die USA zwar versuchen werden, die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für ihre Politik zu gewinnen, Amerika jedoch nicht zögern wird, im Alleingang zu handeln, wenn es notwendig wird, von seinem Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch zu machen. Viele der Verbündeten Amerikas lehnen den übertriebenen Unilateralismus in der Außenpolitik der Regierung Bush ab, aber sogar Präsident Clinton äußerte, dass Amerika darauf vorbereitet sein müsse, im Alleingang zu handeln, wenn es keine andere Alternative gibt. So ist die Diskussion um Unilateralismus im Gegensatz zu Multilateralismus grob vereinfacht worden.

Die USA sind an internationale Gesetze gebunden, die Amerikas Handlungsfreiheit einschränken, den amerikanischen Interessen jedoch auch dienlich sind, weil auch andere an einzuhaltende Gesetze und Normen gebunden sind. Weiterhin bildet die Möglichkeit für Ausländer, ihre Stimme zu erheben und die amerikanische Politik zu beeinflussen, einen wichtigen Anreiz, Teil eines Bündnisses mit den USA zu sein. Amerikas Mitgliedschaft in einem Netz multilateraler Institutionen von den UN bis zur NATO verringert vielleicht die Autonomie der USA, im Licht eines konstitutionellen Handels betrachtet, ist der multilaterale Bestandteil Amerikas aktueller Überlegenheit jedoch der Schlüssel zu ihrer Dauerhaftigkeit, weil er die Motivation verringert, Bündnisse gegen die USA zu schmieden.

Dennoch ist Multilateralismus eine Frage des Ausmaßes, und nicht alle multilateralen Vereinbarungen sind gut. Wie andere Länder auch, sollten die USA gelegentlich unilaterale Taktiken anwenden. Wie also entscheidet man, wann und wo?

Kein Land kann unilaterales Vorgehen in Fällen, bei denen es um sein Überleben geht, ausschließen. Selbstverteidigung ist gemäß Artikel 51 der Satzung der UN zulässig, und präventive Selbstverteidigung kann notwendig sein, wenn eine terroristische Vereinigung eine starke oder immanente Bedrohung darstellt. Präsident Bushs militärischer Einsatz in Afghanistan war größtenteils unilateral, wurde jedoch vor einem Hintergrund der Unterstützung durch NATO-Verbündete und UN-Resolutionen durchgeführt.