13

Der Sinn des Wahlmännergremiums in Amerika

WASHINGTON, DC – Wer den Präsidentschaftswahlkampf in den Vereinigten Staaten verfolgt, muss wissen, dass bundesweite Meinungsumfragen kein präzises Bild des voraussichtlichen Ergebnisses abgeben. Aufgrund des amerikanischen Wahlmännergremiums gewinnt nicht, wer letztlich die meisten Stimmen auf sich vereint, sondern wer in bestimmten Bundesstaaten vorne liegt.

Im Wahlmännergremium wird jedem Bundesstaat in Abhängigkeit seiner Einwohnerzahl eine bestimmte Anzahl an Stimmen zugewiesen. Wer den Schwellenwert von 270 Wahlmännerstimmen überschreitet, wird zum Präsidenten gekürt.

Erdogan

Whither Turkey?

Sinan Ülgen engages the views of Carl Bildt, Dani Rodrik, Marietje Schaake, and others on the future of one of the world’s most strategically important countries in the aftermath of July’s failed coup.

In fast allen Bundesstaaten bekommt der Kandidat, auf den 50,1 Prozent der Wählerstimmen entfallen, 100 Prozent der Wahlmännerstimmen. (Keine Gültigkeit hat diese Regel, wonach der Sieger alles bekommt, nur in Maine und Nebraska; dort werden die Stimmen des Wahlmännergremiums nach den Wahlkreisen zugeordnet.) Aus diesem Grund zählen die Stimmen von Millionen Wahlteilnehmern überhaupt nicht. Republikaner in den demokratisch dominierten Bundesstaaten New York oder Kalifornien oder Demokraten in den verlässlich republikanischen Staaten Wyoming oder Mississippi brauchen sich gar keine Hoffnungen zu machen, dass ihre Stimme bei der Präsidentenwahl ins Gewicht fällt.

Eine sonderbare Folge dieses sonderbaren Systems besteht darin, dass ein Kandidat zwar die meisten Wählerstimmen auf sich vereinen kann, aber trotzdem nicht die Mehrheit der Stimmen des Wahlmännergremiums bekommt, weil er in bevölkerungsreichen Bundesstaaten knapp verliert und einigen kleineren Bundesstaaten gewinnt. Es kommt zwar nicht oft vor, aber wenn doch, greift in den USA ob dieses scheinbar undemokratischen Mechanismus das kollektive Händeringen um sich. Der jüngste Fall ereignete sich im Jahr 2000, als Al Gore die Mehrheit der Wählerstimmen gewann, aber George W. Bush Präsident wurde. 

Aufgrund dieses Wahlmännergremiums geben die Wähler ihre Stimmen nicht für einen Kandidaten ab, sondern für eine Reihe von Wahlmännern und –frauen, bei denen es sich um Parteiaktivisten, einschließlich Freunde und Verbündete des Kandidaten handelt, die dessen Wahl unterstützen. Die Rolle des Wahlmännergremiums besteht in einer kurz abgehandelten Formalität. Man trifft in der Hauptstadt des jeweiligen Bundesstaates zusammen und gibt dort die Stimme ab. Die amerikanischen Wähler wissen natürlich, wie das ausgeht, weil die Ergebnisse der Präsidentenwahl feststehen, sobald bekannt ist, wer welchen Staat gewonnen hat.

Zu diesem Zeitpunkt ist die Auszählung der Wählerstimmen auf Bundesebene bedeutungslos. Der Kongress tritt zusammen und „zählt“ die abgegebenen Stimmen; aber auch dabei handelt es sich um eine bloße Formalität. (Das Rennen zwischen Bush und Gore war insofern ungewöhnlich, als es bis zum 12. Dezember, also über einen Monat nach der Wahl, noch nicht entschieden war. Doch der Oberste Gerichtshof traf mit 5:4 Stimmen eine parteiische und höchst umstrittene Entscheidung, die Nachzählung in Florida zu beenden, wodurch Bush das Präsidentenamt errang.)

An diesem Punkt kann die Sache kompliziert werden und möglicherweise Ärger verursachen: gewinnt nämlich kein Kandidat die 270 Wahlmännerstimmen, wird die Wahl an das Repräsentantenhaus delegiert, wo die Abgeordneten eines Bundesstaates, ungeachtet dessen, wie viele Wähler sie vertreten, über eine Stimme für diesen Bundesstaat verfügen. Wyoming (585.000 Einwohner) und Kalifornien (39 Millionen Einwohner) haben jeweils eine Stimme. Und die Abgeordneten des Repräsentantenhauses sind nicht verpflichtet, den Kandidaten zu wählen, der in ihrem jeweiligen Staat die Mehrheit der Wählerstimmen erreichte.

Nachdem das Repräsentantenhaus den Präsidenten gewählt hat, bestimmt der Senat den Vizepräsidenten, wobei jeder Senator über eine Stimme verfügt. Theoretisch ist es also durchaus möglich, dass sich der Kongress für einen Präsidenten und einen Vizepräsidenten von unterschiedlichen Parteien entscheidet.

Dieses verworrene System der Präsidentenwahl ist Ausdruck der Ambivalenz der Gründerväter Amerikas hinsichtlich direkter Demokratie. Sie hegten Argwohn gegenüber der Tatsache, dass der Pöbel – also der Öffentlichkeit -  sich womöglich aufgrund von Fehlinformationen oder des mangelnden Verständnisses in wichtigen Fragen durchsetzt. Die im Juni – gegen den Rat der Experten und Verbündeten - gefällte Entscheidung Großbritanniens, die Europäische Union zu verlassen, scheint diese Bedenken zu bestätigen.

Von Anfang an waren sich die Gründerväter Amerikas der Gefahren einer Regierung durch Volksabstimmungen bewusst. Alexander Hamilton hatte Bedenken, dem Volk die Macht zu überantworten, weil „es selten richtig beurteilt oder bestimmt.“ Aus Angst vor einem „Übermaß an Demokratie“, führte man institutionelle Puffer zwischen dem Volkswillen und Regierungsentscheidungen ein. Bis 1913 wurden Senatoren nicht direkt gewählt, sondern durch die Parlamente der Bundesstaaten bestimmt. Und man führte eben das Wahlmännergremium ein.  

Dieses System hat enorme Auswirkungen auf den Wahlkampf für das Präsidentenamt, weil damit bestimmt wird, wo die Kandidaten Zeit und Geld investieren. Lediglich etwa zehn Bundesstaaten werden als so genannte „Swing-States“ betrachtet, wo die Mehrheit der einen oder anderen Partei zufallen könnte. Bei dem Rest handelt es sich für Demokraten oder Republikaner um „sichere“ Bundesstaaten.

Natürlich können sich politische Annahmen auch einmal als falsch erweisen und ein Bundesstaat aus seiner Kategorie fallen. Dennoch sind Hinweise,  wie die Wahlen letztlich ausgehen werden, in diesen zehn umkämpften „Battleground”-Bundesstaaten zu finden. Die Verhältnisse in diesen Bundesstaaten sind aussagekräftiger als Umfragen auf nationaler Ebene.

Kalifornien und New York beispielsweise fallen so sicher den Demokraten zu, dass Geldbeschaffung der einzige Grund für die Kandidaten ist, diesen Staaten einen Besuch abzustatten. Im Gegensatz dazu geben sich die Kandidaten in Ohio – dem Paradebeispiel eines Swing States  - die Klinke in die Hand. Dort, so will es die Tradition, müssen republikanische Kandidaten gewinnen, um Präsident zu werden. Als die beiden anderen wichtigsten Bundesstaaten für einen Sieg bei den Präsidentenwahlen gelten für beide Seiten Florida und Pennsylvania.

Da diese bevölkerungsreichen Staaten neben ein paar anderen üblicherweise an die Demokraten gehen, verfügen diese im Wahlmännergremium über einen Vorteil. Deshalb geht man weithin davon aus, dass Donald Trumps Möglichkeiten, 270 Stimmen auf sich zu vereinen, beschränkter sind. 

Vielleicht ist das Wahlmännergremium doch keine so eine sonderbare Idee.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier