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Die Gestalt von Asiens neuem Kalten Krieg

SEOUL – Im Nachhinein scheint die Entscheidung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), ein neues Sicherheitsgesetz über Hongkong zu verhängen, vorherbestimmt. Historisch betrachtet versuchen aufstrebende Mächte, sobald sie eine bestimmte Phase wirtschaftlicher Entwicklung durchlaufen haben, immer, ihre geopolitischen Einflusssphären auszuweiten. Es war nur eine Frage der Zeit, bis China die Regelung „Ein Land, zwei Systeme“ abschaffen und Hongkong – einem Territorium, das es als integralen Bestandteil des Mutterlands betrachtet – seine Gesetze und Normen aufzwingen würde.

Aus Chinas Sicht waren Amerikas Dekadenz und Niedergang während der vergangenen zwölf Jahre – von der Finanzkrise 2008 bis zu Donald Trumps Präsidentschaft – eine offene Einladung an China, seine strategische Expansion zu beschleunigen. Obwohl der chinesische Präsident Xi Jinping der Welt lange Zeit versicherte, der Pazifik sei groß genug für China und die USA, hat die von ihm tatsächlich verfolgte Politik häufig das Gegenteil nahegelegt. Zusätzlich zur Militarisierung des Südchinesischen Meers verfolgt seine wichtige Seidenstraßeninitiative das Ziel, China zum Knotenpunkt für die gesamte eurasische Landmasse zu machen.

Nun, da Xi sich entschlossen hat, nichts weniger als Hongkongs völlig Unterwerfung zu akzeptieren, wird er im Vertrauen darauf, dass eine isolationistische, abgelenkte Trump-Regierung nicht dagegen tun wird, vermutlich auch den Status quo in Bezug auf Taiwan in Frage stellen. Doch haben die USA Xis Aggressivität zur Kenntnis genommen. Nach zwei Jahrzehnten der Hoffnung, dass China sich zu einem verantwortungsvollen Mitglied der Weltwirtschaft entwickeln würde, sind die politischen Entscheidungsträger in den USA endlich zu dem Schluss gelangt, dass das nicht passieren wird. Seit der Entscheidung der KPCh vom März 2018, die Amtszeitbeschränkung für den Präsidenten abzuschaffen, hat das außenpolitische Establishment der USA jede Erwartung an eine normative Konvergenz zwischen Xis China und dem Westen aufgegeben.

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