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Die Gestalt von Asiens neuem Kalten Krieg

SEOUL – Im Nachhinein scheint die Entscheidung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), ein neues Sicherheitsgesetz über Hongkong zu verhängen, vorherbestimmt. Historisch betrachtet versuchen aufstrebende Mächte, sobald sie eine bestimmte Phase wirtschaftlicher Entwicklung durchlaufen haben, immer, ihre geopolitischen Einflusssphären auszuweiten. Es war nur eine Frage der Zeit, bis China die Regelung „Ein Land, zwei Systeme“ abschaffen und Hongkong – einem Territorium, das es als integralen Bestandteil des Mutterlands betrachtet – seine Gesetze und Normen aufzwingen würde.

Aus Chinas Sicht waren Amerikas Dekadenz und Niedergang während der vergangenen zwölf Jahre – von der Finanzkrise 2008 bis zu Donald Trumps Präsidentschaft – eine offene Einladung an China, seine strategische Expansion zu beschleunigen. Obwohl der chinesische Präsident Xi Jinping der Welt lange Zeit versicherte, der Pazifik sei groß genug für China und die USA, hat die von ihm tatsächlich verfolgte Politik häufig das Gegenteil nahegelegt. Zusätzlich zur Militarisierung des Südchinesischen Meers verfolgt seine wichtige Seidenstraßeninitiative das Ziel, China zum Knotenpunkt für die gesamte eurasische Landmasse zu machen.

Nun, da Xi sich entschlossen hat, nichts weniger als Hongkongs völlig Unterwerfung zu akzeptieren, wird er im Vertrauen darauf, dass eine isolationistische, abgelenkte Trump-Regierung nicht dagegen tun wird, vermutlich auch den Status quo in Bezug auf Taiwan in Frage stellen. Doch haben die USA Xis Aggressivität zur Kenntnis genommen. Nach zwei Jahrzehnten der Hoffnung, dass China sich zu einem verantwortungsvollen Mitglied der Weltwirtschaft entwickeln würde, sind die politischen Entscheidungsträger in den USA endlich zu dem Schluss gelangt, dass das nicht passieren wird. Seit der Entscheidung der KPCh vom März 2018, die Amtszeitbeschränkung für den Präsidenten abzuschaffen, hat das außenpolitische Establishment der USA jede Erwartung an eine normative Konvergenz zwischen Xis China und dem Westen aufgegeben.

Die COVID-19-Pandemie hat derweil, nachdem Trumps Handelskrieg bereits eine neue, zunehmend antagonistische Phase der chinesisch-amerikanischen Beziehungen eingeleitet hatte, einer stärker konfrontativen US-Politik gegenüber China einen zusätzlichen Schub verliehen. Es hat sich daher überall in Asien ein strategischer Konsens herausgebildet, dass die Region das zentrale „Schlachtfeld“ eines neuen Kalten Krieges werden wird, der bereits begonnen hat.

Um die Beschaffenheit des aufziehenden Konflikts besser zu verstehen, sollten sich die asiatischen Regierungen – zusammen mit der übrigen Welt – auf drei unterschiedliche, aber miteinander verknüpfte Bereiche chinesisch-amerikanischer Rivalität konzentrieren: den politisch-militärischen, den wirtschaftlichen und den ideologischen.

Auf der politisch-militärischen Ebene ist die zentrale Frage, ob China versuchen wird, die USA aus Asien zu verdrängen und so zum unwidersprochenen Hegemon der Region zu werden. Selbst wenn es so weit nicht geht, wird China versuchen, das US-Sicherheitsengagement in Südkorea, Japan, den Philippinen und der ASEAN zu schwächen.

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Doch falls sich der aggressive Ansatz der KPCh verstärkt, könnte das die benachbarten Länder veranlassen, ein neues, gegen China gerichtetes Bündnis einzugehen, das in irgendeiner Weise mit den USA abgestimmt ist. In diesem Fall wäre es für China äußerst schwierig, eine friedliche Koexistenz mit den USA zu erreichen. Schlimmer noch: Asiens neuer Kalter Krieg liefe Gefahr, zu einem unbeabsichtigten heißen Krieg auszuarten.

Der zweite Problembereich ist der wirtschaftliche. Jede Konfrontation auf politisch-militärischer Ebene wird den Entkoppelungsprozess zwangsläufig beschleunigen und die Positiv-Summen-Wirtschaft der Region in eine Negativ-Summen-Wirtschaft verwandeln. Viele asiatische Länder haben von den vertieften Beziehungen zu China wirtschaftlich profitiert, selbst wenn sie für ihre Sicherheit weiter auf die USA angewiesen sind. Für diese Länder würde ein kompletter Bruch mit China besonders kostspielig, kompliziert und gefährlich. Das wird dazu führen, dass sie sich US-Bemühungen zur Beschleunigung einer umfassenden Entkoppelung vermutlich zugunsten eines beschränkteren Ansatzes, der sensible sicherheitsbezogene und Hochtechnologiebranchen zum Ziel nimmt, widersetzen werden.

Die Unsicherheit über die Position der USA macht die Lage nicht besser. Die asiatischen Politiker fragen sich schon eine Weile, wann die USA eine klare, umfassende Vision der auf die von ihnen angestrebte Entkoppelung folgenden Ära mit ihnen teilen werden. Die Trump-Regierung hat angedeutet, dass sie ein neues „Netz wirtschaftlichen Wohlstands“ in der Region errichten möchte. Doch muss man sehen, ob dieses Arrangement demselben einseitigen, transaktionsbestimmten „America First“-Ansatz unterliegen wird, der auch die komplette sonstige US-Politik unter Trump bestimmt.

Falls ja, werden die asiatischen Regierungen weniger geneigt sein, dabei mitzumachen. Indem er während der letzten drei Jahre einen großen Teil des guten Willens Asiens gegenüber Amerika verschleudert hat, hat Trump den Spielraum für eine Übereinstimmung in Sicherheitsfragen deutlich verringert.

Während die politisch-militärische Dimension der entscheidende Faktor des neuen Kalten Krieges ist und das Wirtschaftliche der davon abhängige Faktor, wird die ideologische Konfrontation eine verstärkende Rolle spielen. Die Schlüsselfrage ist auch hier, wie weit China dabei gehen wird, sein Modell des „autoritären Kapitalismus“ als „überlegene“ Alternative zur freiheitlichen Demokratie voranzutreiben.

Falls China sein Modell genauso aggressive forciert wie das einst die Sowjetunion getan hat, wird der neue Kalte Krieg alle Zutaten – und all die unzähligen Spannungen – des ursprünglichen Kalten Krieges aufweisen. Je aggressiver China beim „Verkauf“ seines eigenen Modells vorgeht, desto wahrscheinlicher ist es, dass die demokratischen Länder sich im Namen ihres eigenen ideologischen Systems gegen China zusammentun werden.

Natürlich haben die führenden Demokratien die aktuelle Krise nicht gut gemeistert. Doch sind demokratische Prinzipien – wie der Respekt für die Menschenrechte, bürgerliche Freiheiten und Rechtsstaatlichkeit – universelle Werte, die unter den Asiaten noch immer breite Unterstützung genießen, insbesondere im Vergleich zum Autoritarismus. Chinas inhärent ausbeuterischer Staat wird sich schwertun, die Bedingungen zu schaffen, in denen der Einzelne sein volles Potenzial ausschöpfen kann, und diese strukturelle Beschränkung wird seinem Ziel, die USA als höchstentwickelte Volkswirtschaft der Welt abzulösen, im Wege stehen.

Es bleibt abzuwarten, wie genau die drei Dimensionen des Konflikts miteinander interagieren werden. Die asiatischen Regierungen müssen daher umsichtig sein, anerkennen, dass die sich Situation im Fluss befindet, und für unterschiedliche Szenarien planen. Und es würde den USA oder China mit Sicherheit nicht schaden, ein bisschen mehr Bescheidenheit an den Tag zu legen. Dieser Charakterzug fällt einem leider nicht ein, wenn man an Trump oder Xi denkt. Doch zur Vermeidung einer unbeabsichtigten Katastrophe wird er absolut unverzichtbar sein.

Aus dem Englischen von Jan Doolan

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