roach145_Lintao ZhangGetty Images_xi jinping standing committee Lintao Zhang/Getty Images

Xis konfliktfreudiges China

NEW HAVEN: Chinas 20. Parteikongress ist bereits wieder vorbei. Trotz allen Tamtams und Medienhypes war er eine hohle Veranstaltung. Er hat kaum etwas gezeigt, was wir nicht bereits wussten über China – eine Autokratie mit grandiosem Ehrgeiz und dazu passendem ideologischen Getöse, die jedoch auf eine unsichere, vor überwiegend selbstverschuldeten Risiken strotzende Zukunft beklagenswert schlecht vorbereitet ist. Dies wird deutlich, wenn man die Ergebnisse des Kongresses aus drei Blickwinkeln betrachtet: Führung, Strategie und Konflikt.

Die Vorstellung der Führungsmannschaft des sogenannten ersten Plenums – der förmlichen Sitzung des neu „gewählten“, 205 Mitglieder umfassenden Zentralkomitees der Partei, die unmittelbar auf den Abschluss des Nationalkongresses folgt – stand völlig im Einklang mit der Machtkonsolidierung, die im Gange ist, seit Xi Jinping vor zehn Jahren erstmals zum Generalsekretär ernannt wurde. Die Bestätigung von Xis dritter fünfjähriger Amtszeit als Vorsitzender der Kommunistischen Partei China (KPCh) stand nie in Zweifel, und Gleiches gilt für seine Auswahl von Loyalisten, mit denen er sich an der Spitze – im sieben Mitglieder starken Ständigen Ausschusses des Politbüros – umgeben hat.

Es wird unzweifelhaft ein gewisses Gerangel um Positionen geben wie die des Ministerpräsidenten und der Vorsitzenden der beiden Legislativorgane – dem Nationalen Volkskongress und der Politischen Konsultationskonferenz des chinesischen Volkes. Doch was dabei herauskommt, ist kaum von Belang. In Xis China wurden diese Positionen, die einst eine zentrale Rolle innerhalb des von Deng Xiaoping nach Mao Zedongs Tod klugerweise eingerichteten Modells der Konsensherrschaft spielten, marginalisiert.

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