8

Die Zukunft der Vereinten Nationen

SCHANGHAI – Im Zuge der immer stärkeren Fragmentierung der internationalen Ordnung sind starke weltweite Verwaltungsinstitutionen für die Suche nach Antworten auf die weltweiten strategischen, wirtschaftlichen und ökologischen Herausforderungen von entscheidender Bedeutung. Aber trotzdem sind unsere momentanen Institutionen – darunter vor allem die Vereinten Nationen – anfälliger als jemals zuvor.

Die UN ist noch nicht am Ende, aber sie steckt in Schwierigkeiten, da immer mehr Länder nur diplomatisches Interesse an ihr haben und die Lösungen für große weltweite Probleme anderswo suchen. Dies war der Fall bei Themen wie Syrien, dem Iran, Nordkorea, dem Terrorismus, der Netzsicherheit, Asylsuchende und Flüchtlinge, Migration und Ebola bis hin zur Krise der Finanzierung von Entwicklungshilfe.

Erdogan

Whither Turkey?

Sinan Ülgen engages the views of Carl Bildt, Dani Rodrik, Marietje Schaake, and others on the future of one of the world’s most strategically important countries in the aftermath of July’s failed coup.

Die UN hat zwar viele Stärken, aber auch ganz klare strukturelle Schwächen. Die Kluft zwischen ihren Zielen und dem, was sie tatsächlich tut, wird immer größer. Aber die Welt braucht eine UN, die nicht nur über Politik redet, sondern diese auch durchführt.

Die UN ist wichtig – und zwar sehr. Sie ist ein tief verwurzelter Teil der internationalen Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg. Wenn ihre Bedeutung abnimmt – und sie langsam zu „einer Nichtregierungsorganisation von vielen“ degradiert –, müssen die Länder ihre Ansichten darüber ändern, wie sie in Zukunft miteinander umgehen sollen. Die internationalen Beziehungen wären wieder von Unilateralismus und dem Gesetz des Dschungels geprägt – eigentlich Markenzeichen einer fernen Vergangenheit.

Die UN hat gezeigt, dass sie sich selbst neu erfinden kann. Aber jetzt muss sie dies nur nicht aus Gründen der Zweckmäßigkeit tun, sondern aus Notwendigkeit. Sie muss dringend ihre Funktionen, ihre Struktur und ihre Finanzierungsmechanismen umgestalten, um in sämtlichen Zuständigkeitsbereichen mehr messbare Ergebnisse zu erzielen – von Frieden und Sicherheit über nachhaltige Entwicklung bis hin zu Menschenrechten und humanitärem Einsatz.

Insbesondere muss der nächste UN-Generalsekretär folgende entscheidende Schritte unternehmen: Zunächst einmal sollte er oder sie ein Gipfeltreffen einberufen – ein Nachfolgetreffen der Konferenz von San Francisco im Jahr 1945, auf der sich die Delegierten auf die UN-Gründungscharta geeinigt haben. Dort müssen sich die Mitgliedstaaten erneut auf das Grundprinzip des Multilateralismus verpflichten. Der Gipfel muss die entscheidenden Vorteile der Kooperation betonen und die zunehmend vorherrschende Ansicht entkräften, Multilateralismus sei lediglich eine Belastung.

Darüber hinaus muss der neue Generalsekretär die Rolle der UN beim Herstellen von Verbindungen zwischen den Großmächten betonen, die insbesondere in spannungsvollen Zeiten wichtig ist. Unterstrichen werden muss auch die Notwendigkeit, die UN in die Lage zu versetzen, internationalen Gemeinschaft Vorteile bringen zu können.

Drittens sollte sich der Generalsekretär Artikel 99 der UN-Charta zu Nutze machen. Dies bedeutet die Einführung neuer Initiativen zur Lösung globaler Führungsprobleme, auch für den Fall, dass eine bestehende Initiative scheitert. Ebenfalls umfasst dies die Einführung einer allgemeinen Vorsorgedoktrin für eine robuste, langfristige Maßnahmenplanung, damit die Organisation zukünftige Krisen verhindern oder sich zumindest auf sie vorbereiten kann, anstatt auf Situationen lediglich zu reagieren.

Insbesondere sollte diese Agenda Maßnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus; zur Verbesserung der Netzsicherheit; zur Begrenzung der Verbreitung tödlicher autonomer Waffensysteme; zur Durchsetzung internationaler humanitärer Rechte im Kriegsfall (eine absolute Priorität); und zur Entwicklung eines umfassenden Ansatzes über die Grenzen des Planeten und den ökologischen Fußabdruck des Menschen enthalten, insbesondere in Bezug auf die Ozeane.

Ebenfalls muss die neue Führung effektive Prozesse und die organisatorischen Voraussetzungen zur Einführung großer Initiativen entwickeln, darunter auch für die Ziele nachhaltiger Entwicklung. Würden diese Ziele – mit ihren 17 Hauptzielen und 169 spezifischen Vorgaben – nicht erreicht, wäre die Daseinsberechtigung der UN in Frage gestellt.

Um eine solche Entwicklung zu verhindern, benötigen wir ein neues globales Abkommen zwischen der UN, den globalen und regionalen Entwicklungsbanken und den privaten Finanzquellen zur Finanzierung der Ziele nachhaltiger Entwicklung. Dasselbe gilt für die Umsetzung der Klimavereinbarung von Paris des Jahres 2015, die große Investitionen in Energieeffizienz und erneuerbare Energiequellen erfordert, um den globalen Temperaturanstieg auf 2º Celsius zu begrenzen.

Die vielfältigen Themenbereiche der UN – Frieden und Sicherheit, nachhaltige Entwicklung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe – dürfen keine rigiden und unabhängigen institutionellen Inseln bleiben, sondern müssen strukturell in ein einheitliches strategisches Kontinuum integriert werden. Vor Ort könnten multidisziplinäre „Team-UN“-Gruppen gegründet werden, die fachbereichspezifische Barrieren überwinden und sich gemeinsamen Herausforderungen stellen. Diese Gruppen könnten mit allen UN-Büros zusammen unter einen gemeinsamen Mandat arbeiten und auf Länderebene von UN-Einsatzdirektoren geleitet werden.

Ein fünfter Schritt müsste darin bestehen, Frauen vollständig und gleichberechtigt in alle Teile der UN-Agenda zu integrieren, und nicht nur in getrennte Bereiche, die sich auf „Frauenthemen“ beziehen. Ein Scheitern dieser Strategie würde den Frieden, die Sicherheit, die Entwicklung, die Menschenrechte und das bereits jetzt lahmende Wirtschaftswachstum weiter untergraben. Laut einem McKinsey-Bericht von 2015 könnte die Verbesserung der weltweiten Geschlechtergleichheit das weltweite BIP im Jahr 2025 um 12 Billionen US-Dollar steigern.

Ebenso sollten junge Menschen besser in die Entscheidungsfindung der UN einbezogen werden – nicht nur als paternalistische Randnotiz, sondern so, dass sie dazu befähigt werden, ihre eigene Zukunft zu gestalten. Junge Menschen unter 25 machen heute 42% der Weltbevölkerung aus, und ihre Zahl nimmt weiter zu. Insbesondere brauchen wir neue Maßnahmen gegen die Jugendarbeitslosigkeit, da die aktuellen Ansätze gescheitert sind.

Allgemeiner ausgedrückt, die gesamte UN-Kultur muss sich verändern – vielleicht mit einer neuen Anreizstruktur. Operationen vor Ort müssen Vorrang gegenüber Operationen in der Zentrale erhalten; die Empfehlungen der Berichte müssen umgesetzt werden, anstatt neue Berichte zu schreiben; und die Ergebnisse vor Ort müssen gemessen werden, anstatt die Anzahl der UN-Konferenzen zu zählen.

Und schließlich muss der neue Generalsekretär praktisch denken und verstehen, dass die Fähigkeit der UN zum effizienten, effektiven und flexiblen Handeln immer durch ein begrenztes Budget eingeschränkt wird. Zu hoffen, dass sich der Haushaltshimmel eines Tages auf magische Weise öffnet, wäre nicht sinnvoll, da dies nicht geschehen wird.

Jenseits dieser spezifischen Themen schweben zwei große Fragen über der Zukunft der UN: Können ihre beratenden Organe angesichts des globalen Verwaltungsdefizits des 21. Jahrhunderts einspringen und die großen Entscheidungen treffen, die die Lage erfordert? Und kann die institutionelle Maschinerie der UN die Maßnahmen, nachdem sie entschieden wurden, effektiv selbst umsetzen?

Support Project Syndicate’s mission

Project Syndicate needs your help to provide readers everywhere equal access to the ideas and debates shaping their lives.

Learn more

Mit ausreichendem politischen Willen, starker Führung und einem klaren sowie zielorientierten Reformprogramm kann die UN immer noch die Stütze einer stabilen, gerechten und nachhaltigen globalen Ordnung sein. Die Alternative dazu wäre eine würdevolle Vernachlässigung, institutioneller Verfall und Unfähigkeit angesichts der großen Herausforderungen unserer Zeit. Und dies würde für uns alle eine immer instabilere Welt zur Folge haben.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff