Die ukrainische Demokratie und die Zyniker

MOSKAU– „Die Pest auf eure beiden Häuser“ mag vielleicht die verständliche Reaktion einer Einzelperson auf die Frustration über die Kandidaten bei einer Wahl sein, aber im Falle ganzer Staaten ist diese Haltung gefährlich. Die Möglichkeit der Präferenz für einen Kandidaten ist wohl ein zentraler Aspekt der Staatsführung und sich dieser Möglichkeit - aus welchem Grund auch immer – zu enthalten, heißt, sich vor der Verantwortung zu drücken.

Genau dies scheint allerdings die Haltung des gesamten Westens gegenüber der bevorstehenden zweiten Runde der ukrainischen Präsidentenwahlen zu sein. Weil sich die Orange Revolution des Jahres 2004 als eine anscheinend endlose Reihe von Enttäuschungen erwies, verhalten sich die meisten westlichen Spitzenpolitiker so, als wäre es egal, ob Premierministerien Julia Timoschenko oder ihr Konkurrent Viktor Janukowitsch am 7. Februar das Rennen macht.

Das ist falsch. Nicht nur im Hinblick darauf, was diese Wahl für die Menschen in der Ukraine bedeutet, die schon so viel stoisch ertragen haben, sondern auch hinsichtlich dessen, was dieser Wahlgang für die Sicherheit und Stabilität in ganz Eurasien bedeutet. Denn eines hat die Orange Revolution gezeigt: Die ukrainische Politik funktioniert nicht wie ein Pendel, das vorhersehbar zwischen zwei Kräften ausschlägt, die sich auf die grundlegenden Regeln der Demokratie verständigen. Vielmehr wird aus Janukowitschs eigenen Worten klar, dass er die Legitimität der Orangen Revolution nicht anerkennt. Das heißt, dass er sich dem fundamentalen Prinzip der Demokratie verweigert, wonach man sich nicht an die Macht gaunern kann.

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