Eine neue Bewährungsprobe für die Solidarität in der EU

PARIS – Gemeinsame Interessen mögen Bündnisse in Friedenszeiten tragen. Doch ein Bündnis, das in der Lage sein soll, Kriege zu gewinnen und Krisen entgegenzutreten, braucht noch etwas: nämlich die Bereitschaft, das eigene unmittelbare Wohlergehen in den Hintergrund zu rücken und Opfer zu bringen. Das nennt man Solidarität und sie ist eines der Prinzipien, auf denen die Europäische Union beruht.

Lange Zeit war Solidarität in Europa vor allem ein Thema in Reden. Doch die Bewährungsprobe kam im Jahr 2010, als Griechenland, Irland und Portugal im Zuge der Eurokrise den Zugang zu den Finanzmärkten verloren und gezwungen waren, um Finanzhilfe zu bitten. Im nördlichen Teil Europas zeigte man sich vielfach schockiert. Diesen Staaten, die zuvor die Regeln der Einheitswährung missachtet hatten, nun zu gestatten, sich auf die Hilfe ihrer Partner zu verlassen, käme schlicht einer Einladung gleich, sich über diese Regeln erneut hinwegzusetzen. Die Auseinandersetzung mit vielen Irrungen und Wirrungen dauerte fünf Jahre und brachte einiges an unnötigen wirtschaftlichen Härten mit sich, bevor sie 2015 mit der Entscheidung endete, Griechenland im Euro-Währungsraum zu behalten.

Diese Lehre hatte man noch nicht vergessen, als Europa im Jahr 2020 vom Covid-19-Pandemieschock getroffen wurde. Die Europäische Zentralbank beeilte sich, ein spezielles Programm zum Ankauf von Vermögenswerten aufzulegen und die EU selbst konzipierte innerhalb weniger Monate zwei richtungsweisende Initiativen. Die Union entwickelte einen gemeinsamen Plan für den Kauf und die Verteilung von Impfstoffen, damit die wohlhabenderen Mitgliedstaaten die ärmeren nicht ausbooten konnten, und sie richtete die Aufbau- und Resilienzfazilität (RRF) ein, über die Zuschüsse und Darlehen an die Mitgliedstaaten aus EU-Mitteln finanziert werden. Diese Programme wurden zurecht als gelebte europäische Solidarität gewürdigt.