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Ein Ausweg für die Ukraine und Russland

LONDON – Am 15. Januar treffen sich die Staats- und Regierungschefs Russlands und der Ukraine im kasachischen Astana, um erneut Gespräche über eine Beendigung der Kampfhandlungen zu führen, die seit letztem Frühjahr die Region Donbass im Osten der Ukraine erschüttern. Die Hoffnungen auf eine tragfähige Einigung sind gedämpft.

Ein Grund, warum es sich als derart schwierig erweist, die Krise in der Ukraine zu überwinden, sind ihre Wurzeln, die sich weit über die Grenzen des Landes hinaus erstrecken. Um zu einer echten Lösung zu gelangen, muss ein Streit zwischen Russland und dem Westen beigelegt werden, der bis in die 1990er-Jahre zurückreicht, bevor der russische Präsident Wladimir Putin an die Macht gelangte.

Dem Konflikt in der Ukraine liegen Unstimmigkeiten über die Erweiterung der NATO in Regionen zugrunde, die Russland als sein „nahes Ausland“ betrachtet. Glücklicherweise ist eine Lösung möglich – Voraussetzung ist allerdings eine Umgestaltung der europäischen Sicherheitsarchitektur.

Beide Seiten halten nachdrücklich an ihren Standpunkten fest. Im November äußerte Putins Sprecher Dmitri Peskow der BBC gegenüber, dass Russland die „100-prozentige Garantie [verlangt], dass die Ukraine nicht der NATO beitreten wird“. Westliche Länder werden dieses Versprechen nicht leisten können. Für sie geht es um den Grundsatz, dass souveräne Staaten das Recht haben, eigene Wege zu gehen, anstatt unter dem Einfluss einer größeren Macht zu agieren.