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Ukraine – die richtige Art der Intervention

STOCKHOLM – Europa und die Welt werden vom fortdauernden Drama um Griechenland in Bann gehalten, doch auch die große Krise im Osten Europas hat sich nicht verflüchtigt. Teile der Ukraine sind nach wie vor von Separatisten besetzt, die von Russland unterstützt werden, und es kommt trotz des im Minsk-II-Abkommens vereinbarten Waffenstillstands immer wieder zu Kampfhandlungen.

Die seit der Unterzeichnung des Abkommens von Minsk im Februar immer wieder aufflammenden Kämpfe im Donbass im Osten der Ukraine haben eines deutlich gemacht. Wenn Russland ernsthaft daran interessiert ist, eine Lösung für den Konflikt zu finden, sollte es bereit sein, die Entsendung einer internationalen Friedensmission und Friedenssicherungstruppe zu unterstützen. Eine solche Mission könnte mit dem Prozess der Rehabilitierung der Region beginnen, die Rückkehr der durch die Gewalt vertriebenen Menschen ermöglichen und die Wiedereingliederung des Donbass in die Ukraine durch geeignete Sicherungsmaßnahmen und die ihr übertragenen Befugnisse erleichtern.

Es gibt ein Vorbild für diesen Ansatz, auf das wir zurückgreifen können. Vor zwanzig Jahren trat die internationale Gemeinschaft in die letzte Phase der Bemühungen ein, den Frieden in Bosnien zu sichern. Doch auch in Kroatien gab es schwelende Konflikte, vor allem in der Region Ostslawonien, die bis an die serbische Grenze reicht.

Mit kroatischen Militäroffensiven, die erste Anfang Mai 1995 und eine zweite Anfang August, wurden drei von vier Sektoren unter dem Schutz der Vereinten Nationen aus der Kontrolle serbischer Separatisten zurückerobert. Doch der wichtigste Bereich, Sektor Ost in Ostslawonien, blieb weiter fest unter serbischer Kontrolle. Und, ähnlich wie der russische Präsident Wladimir Putin in der Frage der Ukraine heute, pochte der damalige serbische Präsident Slobodan Milošević auf direkte Gespräche zwischen den serbischen Separisten und der kroatischen Regierung in Zagreb als einzige Möglichkeit, die Frage zu klären.