10

Brexit: eine Begriffsbestimmung

LONDON – „Brexit heißt Brexit,” darauf pocht Theresa May, die neue Premierministerin Großbritanniens. Dieser ebenso simple wie eindringliche Slogan sendet eine unmissverständliche Botschaft an alle diejenigen aus, die auf eine Neubewertung des Ergebnisses der Volksabstimmung vom Juni hoffen. Großbritannien, so viel scheint klar, wird die Europäische Union verlassen. Aber an diesem Punkt ist es mit der Klarheit auch schon wieder vorbei.

Als Charles de Gaulle am 4. Juni 1958 auf dem Balkon des Gouverneurspalastes in Algiers stand, verkündete er einer Menschenmenge aus französisch-algerischen Siedlern: „Je vous ai compris!” („Ich habe euch verstanden!”). In den darauffolgenden Jahren verhandelte er die algerische Unabhängigkeit und brachte genau diese Siedler gegen sich auf. „Verstanden“ so stellte sich heraus, hieß noch nicht „Verständnis aufbringen”.

Mays Lieblingsspruch könnte ähnlich irreführend sein – eine Möglichkeit, die den Brexit-Befürwortern am rechten Rand ihrer konservativen Partei nicht verborgen geblieben ist. Gehört zu dem „Brexit“, von dem May spricht, auch der „harte“ Abschied von der EU, den viele, wenn nicht gar die meisten Austrittsbefürworter anstreben oder wird sie einen sanfteren Ansatz verfolgen?

Ein „harter“ Brexit würde bedeuten, alle bestehenden Verbindungen zwischen Großbritannien und der EU zu kappen: also keine Beiträge mehr in das gemeinsame Budget und das Aus für die freie Mobilität der Arbeitskräfte. Dieser Position liegt die Annahme zugrunde, dass sich Europa in wirtschaftlichem und kulturellem Niedergang befindet und Großbritannien daher nicht allzu viel zu bieten hat. Das Land würde beispielsweise von tieferen Beziehungen mit den Schwellenökonomien Asiens oder Südamerikas viel stärker profitieren. Ein harter Brexit kommt im Wesentlichen einer Amputation gleich.