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Brexit: eine Begriffsbestimmung

LONDON – „Brexit heißt Brexit,” darauf pocht Theresa May, die neue Premierministerin Großbritanniens. Dieser ebenso simple wie eindringliche Slogan sendet eine unmissverständliche Botschaft an alle diejenigen aus, die auf eine Neubewertung des Ergebnisses der Volksabstimmung vom Juni hoffen. Großbritannien, so viel scheint klar, wird die Europäische Union verlassen. Aber an diesem Punkt ist es mit der Klarheit auch schon wieder vorbei.

Als Charles de Gaulle am 4. Juni 1958 auf dem Balkon des Gouverneurspalastes in Algiers stand, verkündete er einer Menschenmenge aus französisch-algerischen Siedlern: „Je vous ai compris!” („Ich habe euch verstanden!”). In den darauffolgenden Jahren verhandelte er die algerische Unabhängigkeit und brachte genau diese Siedler gegen sich auf. „Verstanden“ so stellte sich heraus, hieß noch nicht „Verständnis aufbringen”.

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Mays Lieblingsspruch könnte ähnlich irreführend sein – eine Möglichkeit, die den Brexit-Befürwortern am rechten Rand ihrer konservativen Partei nicht verborgen geblieben ist. Gehört zu dem „Brexit“, von dem May spricht, auch der „harte“ Abschied von der EU, den viele, wenn nicht gar die meisten Austrittsbefürworter anstreben oder wird sie einen sanfteren Ansatz verfolgen?

Ein „harter“ Brexit würde bedeuten, alle bestehenden Verbindungen zwischen Großbritannien und der EU zu kappen: also keine Beiträge mehr in das gemeinsame Budget und das Aus für die freie Mobilität der Arbeitskräfte. Dieser Position liegt die Annahme zugrunde, dass sich Europa in wirtschaftlichem und kulturellem Niedergang befindet und Großbritannien daher nicht allzu viel zu bieten hat. Das Land würde beispielsweise von tieferen Beziehungen mit den Schwellenökonomien Asiens oder Südamerikas viel stärker profitieren. Ein harter Brexit kommt im Wesentlichen einer Amputation gleich.  

Ein „weicher“ Brexit wäre Ausdruck einer Sichtweise, wonach Großbritannien immer noch ein Teil Europas ist und von engen Verbindungen mit der EU durchaus profitieren würde, wobei insbesondere die City of London von der Offenheit gegenüber ausländischen Arbeitskräften – ob qualifiziert oder nicht – sowie von reibungslosen Kapitalströmen abhängig ist. Im Rahmen eines derartigen Arrangements müsste sich Großbritannien weiterhin an die EU-Regeln halten und sicherstellen, dass wirtschaftliche und politische Beziehungen mit Europa eine zentrale Stellung in der britischen Politik einnehmen.

Ein derartiger weicher Brexit käme einem Triumph der realistischen Weltsicht über eine kontraproduktive Perspektive gleich, die von einer wenig plausiblen Vorstellung von Souveränität untermauert ist. Für das Vereinigte Königreich wäre das die bessere Option, doch eine Entscheidung dafür ist mit großen Hindernissen konfrontiert.

Im derzeitigen Kontext würde sich ein weicher Brexit nicht allzu sehr von dem Kompromiss unterscheiden, den die Regierung des früheren Premierministers David Cameron mit der EU im Februar verhandelte – also jenem Abkommen, dem 51,9 Prozent der britischen Wähler im Juni eine Abfuhr erteilten. Als Teil dieses Kompromisses erkannte die EU die Möglichkeit mehrerer Währungen innerhalb der Union an und akzeptierte Großbritanniens Recht, zeitweilige Beschränkungen von migrationsfördernden Sozialleistungen einzuführen. Diese „Notbremse“ im Bereich Migration würde im Fall eines weichen Brexits in die Verlängerung gehen und im Grunde zu einem Dauerzustand werden.

Ein wirksames Abkommen über einen weichen Brexit müsste allerdings über diese Fragen hinausgehen und auch Großbritanniens Beziehung zu Europa definieren. Dazu wäre nicht nur Gewissenserforschung in Großbritannien erforderlich, sondern auch die Ausarbeitung einer klaren Vision dessen, was Europa eigentlich ist.

Die Verbindungen des Vereinigten Königreichs mit Europa gestalteten sich lange Zeit als halb losgelöst. „Wir stehen Europa bei, sind aber kein Teil davon“, teilte Winston Churchill dem Unterhaus des britischen Parlaments im Jahr 1953 im Rahmen einer Debatte über eine geplante europäische Verteidigungsgemeinschaft mit. „Wir haben Verbindungen, gehören aber nicht dazu. Wir sind interessiert und assoziiert, aber nicht verschmolzen.“

Diese Worte scheinen Ausdruck jener – von Cameron und dem ehemaligen Finanzminister George Osborne an den Tag gelegten – Haltung zu sein, die teilweise den Weg in Richtung Brexit ebnete. Als Reaktion auf die Euro-Krise argumentierten sie, Europa brauche mehr fiskalische Integration, allerdings ohne Großbritannien. Es werde keine finanzielle Beteiligung der Briten an künftigen Euro-Rettungsmaßnahmen geben. Die Solidarität (zumindest soweit sie mit Kosten verbunden ist) endet am Ärmelkanal.  

Aber ebenso wie de Gaulles Erklärung und Mays Slogan enthält auch Churchills Feststellung sprachliche Elemente politischer Mehrdeutigkeit. Während des Wahlkampfs zum Brexit-Referendum beriefen sich sowohl Befürworter als auch Gegner eines Brexits auf Churchills Äußerung. Die vernünftigste Deutung kam, etwas überraschend, von Boris Johnson, Chef der Austrittsbefürworter und nunmehr Großbritanniens neuer Außenminister: in seinen Augen war Churchill im Hinblick auf Europa dafür, sich den Pelz waschen zu lassen – und er war auch dafür, sich nicht nass machen zu lassen.  

In jedem Fall bleibt das Problem einer Definition Europas. Hängt das Überleben der EU von einer tieferen und engeren Integration einer Kerngruppe von Ländern ab? Für diejenigen, die diese Ansicht teilen, insbesondere in Frankreich und Deutschland,  bietet der Brexit eine Chance, die Regeln – und das Ziel – des Unterfangens zu straffen und klarzustellen.

Andere wiederum ziehen es vor, einen gewissen Grad an Mehrdeutigkeit zu erhalten, da dies den Konsens zu komplexen Fragen erleichtert und dabei hilft, Regierungschefs im Amt zu halten. In diese Kategorie fällt Kanzlerin Angela Merkel, was sie zu einer Art kontinentalem Pendant zu May macht. Diese Strategie, sich der Unschärfe zu bedienen, um Raum für unterschiedliche politische Systeme und Denkweisen zu schaffen – und zuweilen auch, um möglichst viele dazu zu bringen, die von wenigen gefällten Entscheidungen mitzutragen – wird die Bemühungen um eine Definition Europas weiterhin behindern und damit die Verhandlungen um einen weichen Brexit untergraben.

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Die Briten fühlen sich mit Mehrdeutigkeit aber durchaus wohl. Das wichtigste Werk britischer Literaturkritik aus dem 20. Jahrhundert ist William Empsons Seven Types of Ambiguity. Laut Empson impliziert Mehrdeutigkeit die Möglichkeit, alternative Sichtweisen „ohne allumfassendes Missverständnis“ einzunehmen. Von der Mehrdeutigkeit, die sich aus einer „komplizierten” Perspektive des Verfassers ergibt, bis hin zu jener, die auf einen fundamentalen Konflikt im Kopf des Autors hinweist, scheint Empsons Aufzählung literarischer Ambiguitäten in der Politik – insbesondere der britischen Politik - von heute durchaus ihren Platz zu haben. Die Frage lautet nun, ob Europas 27 Quellen der Mehrdeutigkeit noch eine 28. aushalten.  

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier