David Cameron Andrew Parsons/ZumaPress

David Camerons Europa

STOCKHOLM – Die kommenden 18-24 Monate dürften die Gestalt Europas auf Jahrzehnte hinaus bestimmen, und Großbritannien hat nun die Uhr für diesen Prozess in Gang gesetzt. Nachdem er durch den Gewinn einer haushohen – und völlig unerwarteten – Unterhausmehrheit im Amt bestätigt wurde, muss Premierminister David Cameron sein erweitertes Mandat nun nutzen, um ein für alle Mitgliedstaaten attraktives EU-Reformpaket vorzulegen.

In den letzten Jahren hat in Großbritannien der Schwanz mit dem Hund gewedelt: Cameron unterwarf sich dem fanatisch europafeindlichen Flügel seiner Konservativen Partei, und sei es nur, um die für einen Austritt eintretende UK Independence Party (UKIP) auf Abstand zu halten. Doch nun, da seine eigene Autorität durch seinen Sieg erheblich gefestigt wurde und UKIP aus den Wahlen als großer Verlierer hervorgegangen ist, kann er als der pragmatische, aber überzeugte Europäer auftreten, der er wirklich ist.

In einer Reihe von Rede hat Cameron in den letzten Jahren über eine europäische Reformagenda gesprochen, die sich auf die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der EU und die Verbesserung der Transparenz der europäischen Institutionen konzentriert. Im Gefolge des russischen Revanchismus und des sich im Nahen Osten verbreitenden Chaos würde Cameron, spräche er heute über die in Europa notwendigen Veränderungen, hoffentlich seiner Unterstützung einer effektiveren gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik Ausdruck verleihen.

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