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Der Timoschenko-Prozess und die Zukunft der Ukraine

STOCKHOLM: Es bestehen kaum Zweifel, dass das peinliche Spektakel des Prozesses gegen die frühere ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko – und ihre jüngste Verhaftung wegen Missachtung des Gerichts im laufenden Verfahren – ihrem Land schweren Schaden zufügt. Und es bestehen kaum Zweifel, dass die Art und Weise, in der sich die Ukraine entwickelt, für die Zukunft Europas von großer Bedeutung sein wird.

Die Orangefarbene Revolution in der Ukraine im Jahre 2004 löste Hoffnungen auf eine neue Welle demokratischer Reformen in den Ländern östlich der Europäischen Union aus – eine Phase sogenannter „farbiger“ Revolutionen. Jene Kräfte jedoch, die fürchteten, die Macht in dieser riesigen und bedeutenden Region zu verlieren, leiteten schnell eine entschlossene Gegenoffensive ein.

Trotzdem stolperte die Ukraine weiter Richtung Europa und bewahrte dabei wichtige Teile der 2004 erzielten Errungenschaften. Das Comeback von Präsident Wiktor Janukowitsch 2010 war im Wesentlichen das Ergebnis einer freien und fairen Wahl.

Es hat etwas gedauert, doch ist Janukowitschs Entschlossenheit, die von seinem Vorgänger Wiktor Juschtschenko begonnene europäische Integration weiter voranzutreiben, inzwischen zunehmend klar – trotz wiederholter Aufforderungen (und manchmal kaum verhüllter Drohungen) Russlands zum Beitritt zu seiner Zollunion mit Belarus und Kasachstan. Tatsächlich könnten die Spannungen mit Russland durchaus zum Jahresende hin eskalieren, da die außenpolitische Orientierung der Ukraine für den Kreml eindeutig von Bedeutung ist. Eine demokratische Ukraine mit einer offenen Volkswirtschaft und engen Verbindungen zur Europäischen Union würde zwangsläufig auch Russlands künftige Entwicklung beeinflussen.