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Europas Zukunft der zwei Geschwindigkeiten

PARIS – Seit drei Jahren droht die Eurokrise nicht nur die Eurozone zu sprengen, sondern auch die gesamte Europäische Union mit sich zu reißen. Obwohl der Druck der Finanzmärkte vorerst nachgelassen hat, bleibt die Lösung der Krise eine existenzielle Priorität für die EU.

Angesichts der höchst kompetitiven Weltwirtschaft von heute bedeuten die relativ geringe Größe der europäischen Länder, ihre alternden Bevölkerungen und die exzessive Verschuldung in Kombination mit dem Mangel an Energieressourcen und den ungenügenden Investitionen in Forschung und Entwicklung, die Gefährdung des  hohen Lebensstandards und der generösen Sozialstaaten in diesen Ländern. Als Einzelstaaten können sie mit den Schwellenmärkten nicht mithalten; sie brauchen eine starke EU, um den Herausforderungen aufgrund der Globalisierung gerecht zu werden.

Allerdings ist die Architektur der Eurozone – wo  Geldpolitik zentralisiert, aber Haushalts- und Wirtschaftspolitik in der Verantwortung der einzelnen Regierungen liegen – auf lange Sicht nicht lebensfähig. Obwohl man auf der europäischen Führungsebene schon einige Fortschritte bei institutionellen Reformen verbuchen kann, werden die bislang ergriffenen Maßnahmen nicht zu einer echten Konvergenz der Wirtschafts- und Haushaltspolitik oder einer genuinen Wirtschaftsunion führen. Infolgedessen werden sie auch die Finanzmärkte nicht beruhigen.

Da eine Vertragsänderung als politisch undurchführbar gilt, ist die Schaffung  eines „Europas der zwei Geschwindigkeiten“  – in dem eine Kerngruppe eine tiefere Integration rascher verfolgt als der Rest – die beste Möglichkeit, jenen Grad der Zusammenarbeit zu erreichen, der nötig ist, um die Krise intakt zu überstehen. Erreicht werden kann das auf zwei Arten.