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EU-Rettung durch die Türkei

LAUSANNE: Der Kopenhagener Klimagipfel war eine absolute Katastrophe für die Europäische Union. Statt dass die EU eine Hauptrolle spielte, wie ihre Führer dies angenommen hatten, waren die USA, Brasilien, Südafrika, Indien und China die zentralen Akteure. Tatsächlich waren die EU-Vertreter, als die Einigung dort erreicht wurde, nicht einmal mit im Saal. Kopenhagen hat den Niedergang Europas nicht nur als Weltmacht, sondern auch als globaler Schlichter deutlich gemacht.

Was also bleibt der EU? Ihre „Hard Power“ lässt nach, und ihre „Soft Power“ – der Gipfel von Kopenhagen hat es gezeigt – scheint sehr gering. Teilweise ist dies auf das Versäumnis zurückzuführen, die EU mit politischer Macht auszustatten.

Der Vertrag von Lissabon war ein Verfassungskompromiss, der der EU bei genau solchen Gelegenheiten wie dem Kopenhagener Gipfel, wo es um globale Probleme geht, trotz allem ein größeres Gewicht und mehr Autorität verleihen würde. Es mag in der Vergangenheit mehr als gerechtfertigt gewesen sein, dass mehrere europäische Akteure auf der Weltbühne dabei waren; heute jedoch ist dies nicht mehr der Fall. Angesichts der Tatsache, dass China, Indien, die USA, Indonesien, Brasilien und andere wichtige Global Players mit einer Stimme sprechen, konnte Europa sich eine Kakophonie der Stimmen einfach nicht mehr leisten.

Doch in Kopenhagen scheiterte die durch den Vertrag von Lissabon festgelegte Struktur.