Die Nahoststraße der Türkei nach Europa

ISTANBUL – Erst vor ein paar Jahren stand Europa ganz oben auf der Tagesordnung der Türkei. Die neu gewählte Regierung von Recep Tayyip Erdoðan hatte eine Reihe ehrgeiziger Reformen auf den Weg gebracht, um die politischen Kriterien für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union zu erfüllen. Ende 2004 beschloss die EU, Beitrittsverhandlungen einzuleiten.

Doch war die pro-europäische Begeisterung kurzlebig: Unter allen praktischen Gesichtspunkten befinden sich die Beitrittsverhandlungen nun in einer Sackgasse. Die Euroskepsis in der Türkei ist derzeit auf einem Rekordhoch angelangt, angeheizt durch die Rhetorik einiger europäischer Politiker, die gegen den Beitritt der Türkei sind, und durch das eigene Versagen der EU, Zweifel über die Realisierbarkeit einer letztendlichen Mitgliedschaft der Türkei zu zerstreuen. Die Unterstützung des EU-Beitritts im Inland lag zu Beginn der Verhandlungen bei 70 %, liegt jetzt jedoch eher bei 40 %.

Es überrascht nicht, dass die türkische Regierung auch ihren Appetit auf EU-bezogene Reformen verloren hat. Seit über zwei Jahren hat die Europäische Kommission in ihren jährlichen Fortschrittsberichten über politische Reformen wenig Positives zu sagen gehabt.