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Gescheiterter Staatsstreich in der Türkei

ANKARA – Die Aufdeckung eines Plans namens „Operation Vorschlaghammer“, der von höheren Militärs ausgeheckt wurde, um die türkische Regierung zu destabilisieren, und die darauf folgende Verhaftung ranghoher Offiziere zeigen, dass die Demokratie in der Türkei an Kraft gewinnt. Überdies sind die Anstrengungen der Staatsanwaltschaft, die Wahrheit aufzudecken, keine Kampagne zur Diskreditierung der türkischen Armee, wie einige behaupten; auch hat die Enthüllung der „Operation Vorschlaghammer“ nicht zu einer beginnenden Kraftprobe zwischen den „Säkularisten“ und den „Islamisten“ geführt.

Die türkische Gesellschaft und Politik sind zu kompliziert, um sie auf so simple Formeln zu reduzieren. Trotzdem ist dies ein äußerst ernster Moment für die Türkei, da er den Übergang des Landes von der jahrzehntelangen militärischen Bevormundung der zivilen Politiker kennzeichnen könnte – und somit seine Entwicklung zu einer ausgereiften Demokratie abschließen könnte.

Bei der „Operation Vorschlaghammer“ handelt es sich traurigerweise um einen weiteren vermutlichen Putschplan zum Sturz der regierenden Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP), die 2002 erstmalig gewählt wurde. Laut türkischer Verfassung ist es für jede Behörde, selbst das Militär, illegal zu versuchen, eine demokratisch gewählte Regierung zu stürzen. Hätte ein solcher Staatsstreich stattgefunden oder gar Erfolg gehabt, so hätte er auch den türkischen Bestrebungen, Vollmitglied der Europäischen Union zu werden, ein Ende bereitet.

So sprechen die EU-Fortschrittsberichte zur Türkei immer wieder das Problem der unverhältnismäßigen Macht des Militärs in der türkischen Politik an sowie die Tatsache, dass einige Offiziere nicht zu akzeptieren scheinen, dass sie der zivilen Kontrolle unterliegen. Die drei Militärputsche, die die Türkei 1960, 1971 und 1980 erlitt, haben dem Land weder Wohlstand noch Stabilität gebracht. Der „sanfte Coup“ von 1997, bei dem eine demokratisch gewählte Regierung vom Militär zum Rücktritt gezwungen wurde, hinterließ tiefe Narben in der türkischen Gesellschaft. Umfragen belegen, dass die überwältigende Mehrheit der Türken die Armee nur dann achtet, wenn sie innerhalb ihrer Kasernen bleibt.