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Das Jahr der Unruhen in der Türkei

STOCKHOLM – Seit dem gescheiterten Putsch in der Türkei ist ein Jahr vergangen, und es gibt noch immer viele Fragen nach der Zukunft des Landes

Der Putschversuch im letzten Jahr hätte nicht dramatischer sein können. Aufständische F16-Kampfjets bombardierten das türkische Parlament, 249 Menschen starben. Aber die Putschisten konnten Präsident Recep Tayyip Erdoğan nicht festnehmen, der dann seine eigenen Anhänger mobilisierte und das Schicksal des Aufstands besiegelte. Wäre der Putsch nicht innerhalb der ersten 48 Stunden vereitelt worden, wäre die Türkei wahrscheinlich in einen zerstörerischen und gewaltsamen Bürgerkrieg gestürzt, dessen Folgen weit über seine Grenzen hinaus spürbar gewesen wären.

Heute ist es schwierig, in der Türkei jemanden zu finden, der daran zweifelt, dass der Putsch von Streitkräften angezettelt wurde, die dem geheimnisvollen muslimischen Geistlichen Fethullah Gülen aus Pennsylvania nahestehen. Alle zur Verfügung stehenden Beweise scheinen in diese Richtung zu weisen. Als Erdoğan und seine AKP 2002 demokratisch gewählt wurden, haben sie sich mit den Gülenisten zusammengetan, um die alten autoritären Strukturen der Türkei zu überwinden und die türkische Demokratie mit einem Antrag auf Aufnahme in die EU zu stärken.

Aber die Gülenisten hatten weiterreichende Ambitionen – und eine Tradition der Geheimhaltung, die noch aus der Zeit der Militärdiktatur stammte, als viele religiöse Aktivisten in der Türkei im Untergrund agierten. Nach 2002 war wohl bekannt, dass die Gülenisten die Polizei und die Rechtsprechung infiltriert hatten. Sie nutzten ihre Positionen, um Schauprozesse durchzuführen und ihre Gegner zu inhaftieren. Weniger bekannt war das Ausmaß, in dem sie auch die Luftwaffe und die Polizei infiltriert hatten.

Ab 2013 gingen die AKP und die Gülenisten getrennte Wege, und es begann ein stiller Bürgerkrieg. Angesichts dieser dauerhaft verfahrenen Situation ist es durchaus naheliegend, anzunehmen, dass der gescheiterte Putsch im vergangenen Jahr ein Versuch der Gülenisten war, die Macht zu übernehmen, bevor sie Säuberungen innerhalb der Streitkräfte zum Opfer fallen würden.

Der türkische Staat, der niemals so gründlich von subversiven Elementen hätte infiltriert werden dürfen, muss sich ohne jeden Zweifel säubern. Aber wenn die türkische Demokratie eine Zukunft haben soll, müssen sich die Methoden, mittels derer man interne Bedrohungen bekämpft, an die Rechtsordnung und an die Menschenrechte halten und von der türkischen Gesellschaft unterstützt werden.

Leider lösen einige Aspekte der Reaktion Erdoğans im vergangenen Jahr ernsthafte Bedenken aus. Von den 100.000 Festgehaltenen wurden mehr als 50.000 formell verhaftet. Unter ihnen mindestens 169 Generäle und Admirale, 7.000 Oberst und niedrig-rangige Offiziere, 8.800 Polizeibeamte, 24 Provinzgouverneure, 2.400 Mitglieder der Justiz und 31.000 andere Verdächtige.

Gleichzeitig wurde zahllosen Menschen gekündigt, ohne Aussicht auf eine Zukunft. Viele unabhängige Medienkanäle wurde geschlossen, und in den vergangenen Wochen wurden bekannte Menschenrechtsaktivisten - einschließlich des Direktors von Amnesty International in der Türkei – unter dem Vorwurf, „Terrorismus zu unterstützen” verhaftet, eine Beschuldigung die kaum zu glauben ist.

In der Zeit nach dem gescheiterten Putsch stand die türkische Gesellschaft geschlossen hinter

Erdoğan. Aber die Maßnahmen der Regierung polarisieren das Land seither zunehmend. In dem Versuch, den türkischen Staat vor Sicherheitsrisiken zu schützen, hat die Regierung ihr Netz immer weiter ausgeworfen. Und im April hat sie in einem Referendum, dem fast die Hälfte des Landes – einschließlich fast aller jungen Wähler aus den Städten - sehr kritisch gegenüberstand, Verfassungsänderungen durchgesetzt. Wenn die Änderungen umgesetzt werden, wird das politische System der Türkei ein System geworden sein, in dem der Präsident über ein extrem hohes Machtpotential verfügt.

Das ist eine Abkehr von dem ersten Jahrzehnt der AKP-Regierung, als die Türkei ihre Wirtschaft modernisierte, ihre demokratischen Institutionen entwickelte und sich anschickte, ihren kurdischen Bürgern volle Bürgerrechte einzuräumen. Der beeindruckende Fortschritt der Türkei in diesem Zeitraum stärkte ihre Aussichten auf eine EU-Mitgliedschaft.

Aber jetzt ist die Zukunft ungewisser. Wenn die türkische Regierung bis Anfang nächsten Jahres nicht Menschenrechte und Rechtsordnung achtet, könnte verloren gehen, was von dem EU-Aufnahmeantrag übriggeblieben ist. Die Aussichten auf eine Mitgliedschaft haben bereits unter den gescheiterten Friedens- und Wiedervereinigungsgesprächen mit Zypern gelitten – ein Scheitern, für das die Türkei nicht allein verantwortlich gemacht werden kann. Und die EU wurde so heftig beschimpft, dass sich die Türkei in vielen wichtigen EU-Mitgliedstaaten in politisches Gift verwandelt hat, nicht zuletzt in Deutschland.

Ohne den politischen Anker des EU-Aufnahmeprozesses wird die Modernisierung der Türkei den Rückwärtsgang einlegen. Und wenn das geschieht, könnte das Land in den Nahost-Sumpf hineingezogen werden. Die Türkei kämpft bereits auf bewundernswerte Weise darum, Millionen von Flüchtlingen aus dem syrischen Konflikt aufzunehmen, an dem die türkischen Streitkräfte jetzt beteiligt sind. Zudem liegt das Land ständig im Visier für Anschläge des islamischen Staates. Erdoğan hat darüber hinaus entschieden, die Türkei in einen andauernden diplomatischen Konflikt zwischen Qatar und anderen Golfstaaten hineinzuziehen.

Die Zukunft der Türkei ist von außerordentlicher Wichtigkeit. Die Türkei liegt zwischen Europa und dem Nahen Osten. Sie wird bald eine Bevölkerung von 100 Millionen Menschen haben. Ihr wirtschaftliches Potential ist beeindruckend. Die Geschichte Europas kann genauso wenig ohne die Türkei geschrieben werden, wie die Zukunft der Türkei aus Europa wegzudenken ist. Wenn sie auf einen glaubhaften Weg in Richtung EU-Beteiligung gebracht wird, kann sie dazu beitragen, kulturelle und traditionelle Kluften zu überbrücken, die andernfalls ganz Europa bedrohen könnten.

Aber die internen politischen Auseinandersetzungen in der Türkei bedrohen jetzt ihre Zukunft. Die Folgen des Putschversuchs könnten bereits verheilen. Stattdessen spalten sie das Land weiter. Es noch nicht zu spät, einen anderen Weg einzuschlagen - aber die Zeit läuft langsam ab.

Aus dem Englischen von Eva Göllner