Die Türkei vor Gericht

ISTANBUL – In einem Hollywood-Justizdrama kann man erwarten, dass der Held, der von der bösen Gegenseite in die Enge gedrängt wurde, am Ende siegen wird – aber erst, nachdem er die Schlinge bereits um den Hals hatte. Genau dann, wenn es so aussieht, als ob er unter der Last der Beweise erstickt, schlägt die Lage um. Seine Unschuld wird bewiesen, und die Ankläger werden bloßgestellt.

Sollten die in der Türkei ständig stattfindenden politisch-militärischen Gerichtsverfahren jemals verfilmt werden, würde es nicht an solchen Handlungsverläufen mangeln. In einer Serie bizarrer Verfahren haben die türkischen Gerichte hunderte Angeklagte – Militäroffiziere, Journalisten, Akademiker und Rechtsanwälte – zu Gefängnisstrafen verurteilt, weil sie angeblich geplant haben, die demokratisch gewählte Regierung des Landes zu stürzen.

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan propagiert die Verfahren als Beweis für die neue Ausrichtung der Türkei hin zu Demokratie und Rechtsstaat. Sie werden auch von den Nachrichtenmedien der sogenannten Gülen-Gruppe unterstützt – Anhänger des muslimischen Klerikers Fethullah Gülen und mächtige Verbündete der Erdoğan-Regierung. In Wirklichkeit stellen diese Verfahren einen massiven Rechtsbruch dar und missbrauchen die Justiz als politische Waffe gegen die Gegner der Regierung und der Gülen-Bewegung.

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