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Die Geheimwaffe der türkischen Demokratie

OXFORD – Durch den jüngsten fehlgeschlagenen Putschversuch in der Türkei wird veranschaulicht, wie anfällig das Land immer noch gegen eine militärische Machtübernahme ist. Sichtbar wird aber auch eine neues – und überaus potentes – Potenzial, das auch von den Nachbarn der Türkei kultiviert werden sollte: eine starke Mittelklasse, die bereit und in der Lage ist, gegen extremistische Bedrohungen zu kämpfen. Die Frage für die Türkei besteht nun darin, ob Präsident Recep Tayyip Erdoğan dieses Potenzial fördern wird. Und die anderen Länder des Nahen Osten müssen sich damit beschäftigen, wie sie eine solche stabilisierend wirkende Mittelklasse aufbauen können.

Als die Bürger Istanbuls mitten in der Nacht in Massen auf die Straße gingen, um die Putschisten des Militärs zurückzudrängen, war dies ein beeindruckendes Beispiel kollektiver Tatkraft – das für alle politischen Führer von Interesse sein sollte, insbesondere für jene, die in ihren Ländern die Entwicklung fördern möchten. Die Analysen des Putschversuchs beschränkten sich in erster Linie auf die Rivalitäten innerhalb der türkischen Elite und Erdoğans Fehler (die natürlich umfangreich sind). Wenig wurde hingegen über den Strukturwandel der politischen Ökonomie der Türkei gesagt, der der Mittelklasse und damit die Wählerbasis von Erdoğans Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) zum Aufstieg verholfen hat.

Erdogan

Whither Turkey?

Sinan Ülgen engages the views of Carl Bildt, Dani Rodrik, Marietje Schaake, and others on the future of one of the world’s most strategically important countries in the aftermath of July’s failed coup.

In den letzten zwei Jahrzehnten hat die Türkei bemerkenswerte wirtschaftliche Fortschritte gemacht. Sie hat sich vom kranken Mann Europas in eine der dynamischsten Volkswirtschaften des Kontinents und in ein neues Handelszentrum des Nahen Ostens verwandelt. Entscheidend für diesen Wandel waren die Investitionen in Infrastruktur, die Unterstützung des unternehmerischen Mittelstands und die Entwicklung des Tourismussektors.

Als Ergebnis dieser Bemühungen hat sich in der Türkei laut Schätzungen der Weltbank das Pro-Kopf-Einkommen in weniger als zehn Jahren verdreifacht und die Armutsrate mehr als halbiert. Auf dieser Grundlage fand eine enorme wirtschaftliche Mobilisierung der türkischen Landbevölkerung sowie kleiner Unternehmer und gering verdienender Arbeitnehmer statt. Menschen vom Rand der Gesellschaft erhielten massenweise Zugang zu deren Mitte. Sogar die Außenpolitik wurde immer, wenn es möglich war, an den wirtschaftlichen Interessen der wachsenden Mittelklasse ausgerichtet (obwohl das Eingreifen in Syrien einen Wandel der außenpolitischen Prioritäten widerspiegelt).

Für die neue türkische Mittelklasse ist das Überleben der Demokratie am wichtigsten – und sie ist, wie die jüngsten Ereignisse gezeigt haben, bereit dafür zu kämpfen. In der Tat spiegeln die Ereignisse im Land nicht nur einen Machtkampf zwischen Erdoğan und seinen Herausforderern wider, sondern betonen auch die Entschlossenheit der Mittelklasse, die Türkei nicht in ein politisches System zurückfallen zu lassen, das das wirtschaftliche und politische Schicksal des Landes beeinträchtigen würde.

Aus all dem lässt sich folgern, dass Erdoğan und seine Unterstützer über die Bestrafung der aufständischen Militärs, so wichtig diese auch sein mag, hinausdenken müssen. Sie müssen auch die Interessen der Mittelklasse stärker berücksichtigen, die der Regierung zu Hilfe kam.

In diesem Sinne besteht die wirkliche Herausforderung für die Türkei in den kommenden Monaten und Jahren nicht in militärischen oder ausländischen Verschwörern. Gibt das Land der Versuchung nach, die Macht in den Händen des Präsidenten zu konzentrieren, um angeblich die Autorität seiner Regierung zu schützen, könnten dadurch Kontrollmechanismen geschwächt und der Platz für eine politische Opposition einschränkt werden, einschließlich einer solchen innerhalb der Regierungspartei selbst. Dadurch würde das System, für das die Mittelklasse gekämpft hat, unterminiert.

Natürlich muss Erdoğan seine politische Basis konsolidieren und im Zuge dessen auch seine Verbindungen zu loyalen Anhängern erneuern. Und die Beseitigung der militärischen und zivilen Bürokratie möglicher Unterstützer eines Putsches würde den Loyalisten in der Partei zweifellos gefallen. Aber ebenso muss er die politischen Gräben überbrücken und einen neuen Konsens zur Förderung des wirtschaftlichen Wohlstands entwickeln.

Am wichtigsten ist vielleicht, dass die AKP die gefährliche Auflösung des türkischen Modells der regionalen wirtschaftlichen Integration auf der Grundlage der Politik „keiner Probleme mit den Nachbarn“ beendet, das ursprünglich vom ehemaligen Ministerpräsidenten Ahmed Davutoğlu eingeführt, aber in den letzten Jahren zurückgefahren wurde. Die Türkei hat so gut wie alle Verbindungen zu seinen direkten nahöstlichen Nachbarn abgebrochen. Und durch die jüngsten Belastungen der diplomatischen Verbindungen zu Russland wurde die Position des Landes noch weiter geschwächt. Dies hat dazu geführt, dass sich inmitten der wachsenden Bedrohungen der Stabilität des Landes die politische Polarisierung verstärkt hat und der Status der Türkei als muslimische Musterdemokratie immer stärker beschädigt wurde.

Nichts davon hilft der Wirtschaft, von der die türkische Mittelklasse abhängig ist – und damit auch die Wahlerfolge für die AKP. Dies bietet Anlass zu der Hoffnung, dass der gescheiterte Putschversuch, der die Bedeutung der Mittelklasse als Bollwerk gegen Militärrebellen verdeutlicht hat, Erdoğans Regierung anspornen wird, die politische Blockade der Türkei zu lösen und das Wirtschaftswachstum zu sichern. Die türkische Mittelklasse wird keine Partei unterstützen, die nicht in der Lage ist, für wirtschaftlichen Wohlstand zu sorgen und damit ihre Interessen zu unterstützen. Aber eine AKP, die zu ihrer Gründungsvision der wirtschaftlichen Mobilität zurückkehrt – das ist eine andere Geschichte.

Wichtig ist, dass sich Erdoğan, während er versucht, als Präsident mehr Macht um sich zu versammeln, an die jeweiligen Bedingungen erinnert, die zum Aufstieg und zum Fall des Osmanischen Reiches geführt haben. Ebenso wie der Aufstieg der AKP beruhte derjenige des damaligen Reiches auf der Unterstützung einer emanzipierten, ländlichen Bürgerschaft, die insbesondere aus dem anatolischen Kernland stammte. Aber nachdem die osmanischen Regenten ihre Macht in Konstantinopel gesichert hatten, führten sie eine sultanische Ordnung ein, die im Gegensatz zu ihren progressiven Ursprüngen stand – womit sie sich selbst von innen heraus schwächten. Im Zuge der größeren Zentralisierung der Macht begaben sich die osmanischen Führer in eine zu starke Abhängigkeit von heimischen Würdenträgern und europäischen Imperialmächten.

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Will Erdoğans AKP ein ähnliches Schicksal verhindern, muss sie ihre Marschrichtung hin zu einer neuzeitlichen sultanischen Ordnung stoppen. Der einzige Ausweg für die Türkei besteht in einer wohlhabenden und integrativen Demokratie und damit in der Wiederbelebung eines Vorbilds, das die anderen Länder des Nahen Ostens verzweifelt brauchen.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff