Kann Tunesiens Demokratie überleben?

TUNIS – Als im Jahr 2011 regierungsfeindliche Proteste über die arabische Welt hinwegzogen, schien es, als würde Tunesien gestärkt hieraus hervorgehen. Doch schon 2013 war der demokratische Prozess durch unerfüllte wirtschaftliche Versprechungen, politische und ideologische Zwistigkeiten und ausländische Einmischung beinah zum Entgleisen gebracht. Glücklicherweise trugen dann lokale und internationale Vermittlungsbemühungen dazu bei, eine Katastrophe abzuwenden und den Weg für Wahlen zu bereiten.

Doch weniger als ein Jahr vor der nächsten, für Ende 2019 angesetzten Parlamentswahl steckt das Land erneut in der Krise. Diesmal freilich sind die Vermittler entweder an Lösungen uninteressiert oder selbst Teil des Problems. In einer auf den Krieg in Syrien, die Instabilität in Libyen, Russlands aggressive Außenpolitik, die Unsicherheit in Europa und die Tweets eines isolationistischen US-Präsidenten fokussierten Welt ist Tunesien aus den Schlagzeilen gerückt. Ein Zusammenbruch der tunesischen Demokratie würde vermutlich internationale Aufmerksamkeit wecken, aber dann ist es zu spät.

Das aktuelle Patt begann bald nach der Präsidentschaftswahl im Dezember 2014. Im Februar 2015 schloss Präsident Beji Caid Essebsi, Gründer der säkular ausgerichteten Partei Nidaa Tounes, eine Vereinbarung über die Bildung einer Koalitionsregierung mit dem Vorsitzenden der gemäßigt islamistischen Ennahda-Partei, Raschid al-Ghannuschi. Doch schon wenig später brachen innerhalb von Nidaa Tounes Grabenkämpfe aus, und im Januar 2016 traten Dutzende der Abgeordneten der Partei aus Protest zurück, was der Ennahda eine Mehrheit im Parlament bescherte.