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Griechenland ohne Illusionen

ATHEN – „Die teuerste geringfügige Regierungsumbildung in der Geschichte Griechenlands.“ Dies ist zumindest eine Art, das Ergebnis der griechischen Parlamentswahlen vom 20. September zu beschreiben. Tatsächlich sind, von wenigen Ausnahmen abgesehen, dieselben Minister in dieselben Büros zurückgekehrt – als Teil einer Verwaltung, hinter der dieselbe merkwürdige Kombination zweier Parteien steht (die linke Syriza-Partei und die kleinere rechte Partei der Unabhängigen Griechen), die im Vergleich zur vorherigen Wahl nur wenige Stimmen eingebüßt haben.

Aber der Schein der Kontinuität trügt. Der Anteil der Wähler, die für die Regierung stimmten, ist zwar weitgehend gleich geblieben, aber 0,6 Millionen der 6,1 Millionen Griechen, die bei der Volksabstimmung vom 5. Juli mehrheitlich für weitere „Verlängerungs- und Vortäuschungs“-Kredite mit strengen Sparmaßnahmen stimmten, gingen nicht zu den Wahlurnen. Der Verlust so vieler Wähler in kaum mehr als zwei Monaten verdeutlicht die dramatische Stimmungsänderung der Bürger – erst leidenschaftlich, dann verdrossen.

Diese Entwicklung spiegelt das Mandat wider, das Ministerpräsident Alexis Tsipras haben wollte und auch bekommen hat. Als ich ihm im letzten Januar zur Seite stand, baten wir die Wähler, uns bei unserem Ziel der Beendigung der „Verlängerungs- und Vortäuschungs“-Rettungspakete zu unterstützen, die Griechenland in ein schwarzes Loch gestürzt und als Vorwand für Sparmaßnahmen in ganz Europa gedient hatten. Die Regierung nach dem 20. September hat den gegenteiligen Auftrag: die Einführung eines weiteren „Verlängerungs- und Vortäuschungs“-Rettungsprogramms – einer schädlicheren Variante als je zuvor.

Die neue Tsipras-Regierung weiß das. Tsipras ist sich darüber klar, dass seine Regierung auf dem dünnen Eis eines Haushaltsprogramms steht, das keinen Erfolg haben kann, und einer Reformagenda, die von seinen Ministern verabscheut wird. Den Wählern ist es zwar zu Recht lieber, dass das von der überwiegenden Mehrheit der Griechen gehasste Programm nicht durch die konservative Opposition, sondern durch ihn und sein Kabinett umgesetzt wird, aber trotzdem wird das Sparprogramm die Geduld der Öffentlichkeit auf eine harte Probe stellen.