33

Eine Mehrheit der „Bedauernswerten”?

WIEN – Barack Obama hatte recht, als er meinte, dass bei den jüngst abgehaltenen Präsidentenwahlen in den USA die Demokratie selbst zur Abstimmung stand. Aber wissen wir angesichts des überwältigenden Sieges von Donald Trump über Hillary Clinton sicher, dass eine Mehrheit der Amerikaner antidemokratisch eingestellt ist? Wie sollten sich Clintons Wähler gegenüber den Unterstützern Trumps und der neuen Administration verhalten?

Hätte Clinton den Sieg davongetragen, würde Trump der neuen Präsidentin höchstwahrscheinlich die Legitimität absprechen. Die Unterstützer Clintons sollten sich nicht auf dieses Spiel einlassen. Sie könnten zwar darauf verweisen, dass Trump landesweit stimmenmäßig unterlag und folglich kaum behaupten kann, über ein überwältigendes demokratisches Mandat zu verfügen, aber das Ergebnis ist nun einmal so wie es ist. Vor allem sollten sie auf Trumps populistische Identitätspolitik in erster Linie nicht mit einer anderen Art Identitätspolitik reagieren.

Vielmehr gilt es für die Unterstützer Clintons, sich neuen Möglichkeiten zuzuwenden, auf die Interessen der Trump-Unterstützer einzugehen und gleichzeitig mit Nachdruck die Rechte der Minderheiten zu verteidigen, die sich durch Trumps Agenda bedroht fühlen. Und sie müssen alles in ihrer Macht stehende tun, um die liberaldemokratischen Institutionen zu verteidigen, wenn Trump versucht, die als Checks und Balances bezeichneten demokratischen Kontrollmechanismen zu schwächen.

Um die üblichen Klischees von der Überwindung der politischen Spaltung des Landes nach einer bitteren Wahlauseinandersetzung zu überwinden, müssen wir genau verstehen, wie der Erz-Populist Trump bei den Wählern Anklang fand und dabei ihr politisches Selbstverständnis veränderte. Mit der richtigen Rhetorik und vor allem mit plausiblen politischen Alternativen kann dieses Selbstverständnis erneut verändert werden. Die Mitglieder des Trumpenproletariats von heute sind für die Demokratie nämlich nicht für immer verloren, wie es Clinton andeutete, als sie diese als „unverbesserlich“  bezeichnete (obwohl sie wahrscheinlich recht hat, dass manche entschlossen sind, nicht von ihren rassistischen, homophoben und frauenfeindlichen Haltungen abzurücken).