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Ein Fazit zu Trumps Gipfeltreffen

NEW YORK – US-Präsident Donald Trumps Gipfeltreffen mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un in Singapur und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Helsinki sind Geschichte, genau wie der G7-Gipfel in Quebec und der NATO-Gipfel in Brüssel. Doch ist bereits ein weiterer Gipfel zwischen Trump und Putin in Washington, D.C. irgendwann in diesem Jahr im Gespräch. Etwa 30 Jahre nach Ende des Kalten Krieges – einer vier Jahrzehnte währenden Ära, die häufig durch hochrangige Treffen zwischen amerikanischen Präsidenten und ihren sowjetischen Gegenstücken durchbrochen würden, bei denen es um hohe Einsätze ging – sind Gipfeltreffen einmal mehr in Mode.

Man sollte anmerken, dass der Begriff „Gipfeltreffen“ unpräzise ist. Er lässt sich für hochrangige Treffen zwischen Freunden wie zwischen Gegnern verwenden. Gipfeltreffen können bilateraler oder multilateraler Art sein. Und es gibt keine allgemein akzeptierte Regel dafür, wann ein Treffen zum Gipfeltreffen wird. Mehr als alles andere vermittelt der Begriff ein Gefühl von Bedeutung, das die eines normalen Treffens übersteigt.

Der Hauptgrund dafür, dass Gipfeltreffen zurück sind, ist, dass sie Trumps bevorzugten Ansatz in Bezug auf die Diplomatie darstellen. Der Grund ist nicht schwer zu erklären. Trump betrachtet Diplomatie unter persönlichen Gesichtspunkten. Er glaubt fest (so fragwürdig das auch ist), dass Beziehungen zwischen Individuen die Beziehungen zwischen den von ihnen geführten Ländern in bedeutsamer Weise gestalten und dabei sogar ausgeprägte politische Differenzen überwinden können. Seine Welt ist mehr die der Bühnenkunst als der Staatskunst, des Gepränges als der politischen Grundsätze.

Trump vertritt aus einer Anzahl miteinander verbundener Gründe eine Gipfelpolitik. Er ist überzeugt, dass er ein derartiges Format steuern oder zumindest dabei Erfolg haben kann. Ein Großteil seiner beruflichen Karriere vor dem Einzug ins Weiße Haus spielte sich im Immobiliensektor ab, wo er anscheinend in kleinen Treffen mit Partnern oder Rivalen bekam, was er wollte.

Trump hat die Formel für Gipfeltreffen zudem um mehrere Innovationen erweitert. Traditionell werden Gipfeltreffen erst anberaumt, nachdem untergeordnete Regierungsvertreter in Monaten oder gar Jahren sorgfältiger Vorbereitung Meinungsverschiedenheiten abgebaut oder ausgeräumt haben. Das Gipfeltreffen selbst ist dann tendenziell eine nach straffem Drehbuch ablaufende Angelegenheit. Vereinbarungen und Abschlusserklärungen wurden überwiegend oder komplett vorher ausgehandelt und sind bereit zur Unterzeichnung. Es besteht ein gewisser Spielraum für Geben und Nehmen, doch das Überraschungspotenzial wird auf ein Minimum beschränkt. Gipfeltreffen sind zumeist Anlässe, um bereits weitgehend Vereinbartem eine feste Form zu geben.

Trump jedoch hat diese Reihenfolge umgekehrt. Für ihn sind Gipfeltreffen eher Motor als Begleitwaggon. Die Gipfeltreffen mit Kim und Putin fanden unter minimaler Vorbereitung statt. Trump bevorzugt frei fließende Sitzungen, bei denen das schriftliche Ergebnis vage wie in Singapur oder nicht existent wie in Helsinki sein kann.

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Ein derartiger Ansatz birgt viele Risiken. Der Gipfel könnte in eine Auseinandersetzung münden und mit gegenseitigen Schuldzuweisungen und ohne Übereinkunft enden. Dies war bisher bei Trumps Treffen mit Amerikas europäischen Verbündeten jedes Mal der Fall: Zusammenkünften, die von der US-Kritik an dem beherrscht waren, was Europa beim Handel tut oder bei den Verteidigungsausgaben unterlässt.

Auch kann ein Gipfeltreffen, das ohne detaillierte schriftliche Übereinkunft endet, zunächst wie ein Erfolg erscheinen, sich im Laufe der Zeit jedoch als das genaue Gegenteil erweisen. Singapur fällt in diese Kategorie: Behauptungen, dass der Gipfel ein Bekenntnis Nordkoreas zur nuklearen Abrüstung gebracht habe, stehen im zunehmenden Widerspruch mit einer Realität, die nahelegt, dass Kim nicht beabsichtigt, die Atomwaffen oder Raketen seines Landes aufzugeben. Helsinki könnte potenziell noch schlimmer werden, da es keine schriftlichen Aufzeichnungen darüber gibt, was während Putins und Trumps zweistündigem Vieraugengespräch überhaupt besprochen oder gar vereinbart wurde.

Ein drittes Risiko von Gipfeltreffen, die vage oder keine Vereinbarungen hervorbringen, ist, dass sie Misstrauen unter den Verbündeten und im eigenen Land säen. Südkorea und Japan sahen ihre Interessen in Singapur kompromittiert, und die NATO-Verbündeten fürchten, dass ihre in Helsinki missachtet wurden. Angesichts der Tatsache, dass die Mitglieder des Kongresses und selbst die Exekutive keine Ahnung haben, was besprochen wurde, sind wirksame Anschlussmaßnahmen praktisch unmöglich. Künftige Regierungen werden sich weniger an Vereinbarungen gebunden fühlen, von denen sie nichts gewusst haben, was die USA im Laufe der Zeit weniger beständig und zuverlässig machen wird.

Diese letzte Gruppe von Risiken wird durch Trumps Vorliebe für Vieraugengespräche ohne Protokollanten (wie in Singapur und in Helsinki) verschärft. Dolmetscher bei derartigen Treffen sind kein Ersatz. Dolmetscher müssen nicht nur Wörter übersetzen, sondern auch die Nuancen im Ton, um das Gesagte zu kommunizieren. Aber sie sind keine Diplomaten, die wissen, wann ein Fehler der Korrektur bedarf oder ein Austausch eine Klarstellung erfordert. Das Fehlen einer maßgeblichen, gemeinsam vereinbarten Aufzeichnung darüber, was gesagt und vereinbart wurde, ist ein Rezept für künftige Spannungen zwischen den Parteien und für Misstrauen aufseiten jener, die nicht dabei waren.

Um es klarzustellen: Das Problem sind nicht Gipfeltreffen per se. Die Geschichte zeigt, dass Gipfeltreffen Krisen entschärfen und Vereinbarungen hervorbringen können, die die Zusammenarbeit verbessern und Konfrontationsrisiken verringern. Wenn man von Gipfeltreffen allerdings zu viel erwartet, besteht Gefahr, insbesondere ohne ausreichende Vorbereitung oder Anschlussmaßnahmen. In derartigen Fällen erhöhen Gipfeltreffen lediglich die Wahrscheinlichkeit eines Scheiterns der Diplomatie, das zu geopolitischer Instabilität und Unsicherheit beiträgt, statt diese abzubauen. In einer Zeit, in der die Risiken für den Frieden und Wohlstand auf der Welt ohnehin schon zahlreich genug sind, sind derartige Resultate das Letzte, was wir brauchen.

Aus dem Englischen von Jan Doolan

http://prosyn.org/LCrQPqh/de;

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